Pfister Martin · Bundesrat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Herr Salzmann, ich möchte grundsätzlich immer das, was der Bundesrat möchte, und daran halte ich mich auch in meinen Voten.

Der Bundesrat hat am 15.[NB]Januar 2025 den Vertiefungsbericht des VBS zur langfristigen Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems zur Kenntnis genommen und dabei auch beschlossen, sich mit der Frage der Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems erneut zu befassen, sobald die Erkenntnisse der laufenden Gesetzesrevisionen vorliegen - Sie haben das BZG und das ZDG erwähnt. Diese Revisionen sollen bekanntlich die Armee- und Zivilschutzbestände verbessern. Da die Sicherheitsdienstpflicht für Bund und Kantone Aufgaben und Kosten zur Folge hat, hat der Bundesrat zudem beschlossen, diese im Rahmen des Projekts "Entflechtung 27 - Aufgabenteilung Bund-Kantone" mit den Kantonen zu behandeln.

Frau Ständerätin Chassot, es wird erst dann so weit sein. Wir können das Vorgehen nicht beschleunigen. Der Bundesrat hat beschlossen, dass die langfristige Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems erst dann behandelt wird. Wahrscheinlich gibt es Unruhe in der Sicherheitspolitischen Kommission, weil wir erst später beschleunigen. Ein wesentliches Argument des Bundesrates waren die hohen Kosten. Diese sind für den Bundesrat relevant. Frau Ständerätin Roth und Frau Ständerätin Gmür-Schönenberger haben die Kosten aus je unterschiedlichen Perspektiven dargestellt.

Der Bundesrat kann das Anliegen der Motion grundsätzlich nachvollziehen. Die Alimentierungssituation ist eine grosse Herausforderung. Wir müssen sehr schnell über die anderen Massnahmen eine Verbesserung erzielen, wenn wir die Verteidigungsfähigkeit und Einsatzfähigkeit unserer Armee sicherstellen wollen. Darum hat der Bundesrat entschieden bzw. das VBS beauftragt, ihm auf der Grundlage der[NB]Ergebnisse[NB]bis[NB]2027 Anträge für das weitere Vorgehen zu stellen.

Dès le départ, le Conseil fédéral n'a eu l'intention d'adapter à long terme le système de l'obligation de servir que si les mesures à court terme et à moyen terme visant à améliorer les effectifs ne produisent pas l'effet escompté.

Pour les raisons que j'ai exposées, je vous prie, au nom du Conseil fédéral, de rejeter la motion. [PAGE 672]