Bühler Manfred · Nationalrat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Herr Kollege, Sie sagten, dass man Gewissen überhaupt nicht prüfen könne. Es gibt aber auch in anderen Rechtsinstituten wie im Strafrecht zum Beispiel Delikte, die rassistisch motiviert sind; zu deren Beurteilung muss man auch das Gewissen prüfen. Sind Sie denn dafür, dass man solche Sachen - Gewissensprüfungen quasi - auch im Strafrecht abschafft?