Ettlin Erich · Ständerat · 2025-09-11

Wortprotokoll

Der Präsident hat den Titel der beiden gleichlautenden Motionen bereits erwähnt. Es geht um die Lehren für das Schweizer Gesundheitssystem. Die Motionen wurden schon im Mai 2020 eingereicht und in der Frühjahrssession 2021 angenommen. Beide Räte haben in der Herbstsession 2024 den Antrag des Bundesrates auf Abschreibung abgelehnt und ihm damit den Auftrag gegeben, die Motionen weiterhin zu bearbeiten. [PAGE 835]

Der Bundesrat hätte die Motionen nach der Ablehnung des Abschreibungsantrages eigentlich innerhalb eines Jahres erfüllen müssen. Das ist nicht passiert. Deshalb hat sich Ihre Kommission am 14.[NB]August 2025 über den Stand der Dinge informieren lassen. Sie hat auch zur Kenntnis genommen, dass die Schwesterkommission, die SGK-N, am 3.[NB]Juli 2025 beantragt hat, die Frist für die Beratung zu verlängern. Darüber wird der Nationalrat am 26.[NB]September 2025 beraten.

Ihre Kommission beantragt Ihnen für beide Motionen unisono, ohne Gegenantrag, eine Fristerstreckung um ein Jahr. Ich bitte Sie, Ihrer Kommission zu folgen.