Barandun Nicole · Nationalrat · 2025-09-15

Wortprotokoll

Ich erlaube mir noch einige Bemerkungen zur Detailberatung. Zur Sprache im Gesetz kann ich präzisieren und beruhigen: Es wurde uns in der Kommission zugesichert, dass die militärischen Dienstgrade weiterhin in der männlichen Form bestehen bleiben. Befehle können also weiterhin wie bis anhin erteilt werden. Was die Sprache im Gesetz anbelangt, werden sieben weibliche Formen eingeführt, jeweils einmal, und Sie haben gesehen, die Fahne ist relativ dick. Die Truppenkommandantin kommt zweimal vor, dann haben wir noch die Oberbefehlshaberin, die Spezialistinnen, die Führungsgehilfinnen, die Präsidentin der Schätzungskommission und eine Grundeigentümerin, über die wir glücklich sind, wenn wir ihr Grundstück requirieren können, wenn wir es dann müssen. Die Mehrheit Ihrer Kommission beantragt Ihnen hier, dem Entwurf des Bundesrates zu folgen. Das führt nicht zu Verwirrung.

Zur Rückerstattung der Ausbildungskosten: Es wurde vielfach darauf hingewiesen, dass es nur um sehr kostenintensive Ausbildungen geht, im Moment um Ausbildungen zum Lastwagenchauffeur. In Zukunft könnten davon auch Cyberausbildungen betroffen sein. Was die Diskriminierung anbelangt, möchte ich darauf hinweisen, dass es sich bei der jetzigen Formulierung um eine Kann-Bestimmung handelt. Es muss also nicht zurückgefordert werden; es kann zurückgefordert werden. Es wurde ebenfalls versichert, dass man selbstverständlich auf die Dauer der bereits geleisteten Dienstpflicht Rücksicht nehmen wird. Ihre Kommission empfiehlt Ihnen mit 18 zu 7 Stimmen, bei der Möglichkeit zu bleiben, die Rückerstattung zurückzufordern.

Zur Dauer der Rekrutenschule, Sie haben es bereits gehört: Es wurden zwei Diskussionen geführt, eine zum Zeitfenster, in dem die Rekrutenschule absolviert werden muss, die andere zur Dauer der Rekrutenschule. Das Alter für den Beginn der RS möchte eine Mehrheit Ihrer Kommission anheben. Die Gründe haben wir bereits gehört. Eine Minderheit möchte, und die Gründe haben wir ebenfalls heute von den Fraktionssprecherinnen und -sprechern gehört, die Altersgrenze von 25 Jahren beibehalten. Die Kommission beantragt Ihnen mit 13 zu 12 Stimmen - es gab keine Enthaltungen -, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.

Ein Wort zur Flexibilisierung der RS nicht nur nach oben, sondern auch nach unten: Bundesrat Pfister hat richtigerweise darauf hingewiesen, dass es hier vornehmlich um die sogenannten Systemsoldaten geht, Soldaten, die vor allem in der Armee Dienst leisten und dabei ihre zivilen Fähigkeiten anwenden. Das Paradebeispiel ist der Koch. Beim Koch reicht es nach Meinung der Mehrheit der Kommission, wenn dieser in der Armee eine Grundausbildung absolviert und sich dann auf seine Kernfähigkeit besinnen kann und für die Truppe kocht. Sie wissen, wie wichtig das Essen im Militär ist, um die Moral der Truppe hoch zu halten. Er wird es nicht nur in der RS tun können, sondern auch vermehrt in Wiederholungskursen. Bei den Köchen haben wir wirklich Alimentierungsprobleme, diesen können wir dadurch etwas begegnen. Die Kommission unterstützt dieses Anliegen mit 15 zu 8 Stimmen.

Mit 23 zu 2 Stimmen unterstützt die Kommission ebenfalls, bei der Anzahl von 18 Armeeangehörigen zu bleiben, die im Auftrag des Bundesrates im Ausland bewaffnet Dienst leisten können. Die Kommissionsmehrheit will nicht dem Beschluss des Ständerates zustimmen, der gar keine Zahl festlegen will.

Bei den Kompensationsgeschäften ist ebenfalls eine Mehrheit Ihrer Kommission der Ansicht, man solle beim Antrag des Bundesrates bleiben. An seiner Sitzung vom 20.[NB]Juni 2025 verabschiedete der Bundesrat seine erste rüstungspolitische Strategie. Auch er will die verbleibende sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (Stib) in der Schweiz erhalten und die Stib-Betriebe stärken. Auch will der Bundesrat internationale Rüstungskooperationen dort eingehen, wo wir eben nicht selbstständig für die nötige Alimentierung sorgen können; das ist klar. Es sollte aber in der Rüstungsstrategie festgehalten werden, wann und wie wir solche Rüstungskooperationen eingehen, und nicht im Gesetz - das ist die Mehrheitsmeinung Ihrer Kommission. Sie beantragt Ihnen mit 15 zu 3 Stimmen, dem Antrag des Bundesrates zu folgen.

Ich denke, zum Soll- und Effektivbestand kann ich auf ein Votum verzichten. Einfach eine Bemerkung zu den Übergangsbestimmungen: Sollte der Mehrheitsmeinung Ihrer Kommission gefolgt werden, wonach der Effektivbestand gestrichen werden kann, kann dann auch die Übergangsbestimmung gestrichen werden.

Abschliessend beantrage ich Ihnen namens der Mehrheit Ihrer Sicherheitspolitischen Kommission, diesen Entwürfen zuzustimmen.