Flach Beat · Nationalrat · 2025-09-15

Wortprotokoll

Ich habe eine Minderheit in Artikel 1 des Entwurfes 3. Die Mehrheit möchte, dass die Armee über einen Soll-Bestand von mindestens 100[NB]000 Militärdienstpflichtigen und einen Effektivbestand verfügt, der geeignet ist, diesen Soll-Bestand jederzeit sicherzustellen. Mit meinem Minderheitsantrag sage ich, dass die Armee über einen Soll-Bestand von 100[NB]000 Militärdienstpflichtigen verfügt und einen Effektivbestand, der geeignet ist, diesen Soll-Bestand jederzeit sicherzustellen. Aber ich verzichte darauf, von einem Mindestbestand zu sprechen. Denn dieser Mindestbestand bedeutet nichts anderes, als dass Sie bei einem Bestand von 99[NB]999 Militärdienstpflichtigen gesetzlichen Handlungsbedarf haben und entsprechend Massnahmen ergreifen müssen. Das ist aber nicht im Sinne des Systems, das wir aufgebaut haben.

Wir haben bei den vorhergehenden Entwürfen, über die wir noch abstimmen werden, gesagt, dass wir flexibler werden wollen: flexibler im Zusammenhang mit den RS, flexibler im Zusammenhang mit den Wiederholungskursen und vor allen Dingen eben auch flexibler im Zusammenhang mit den Dienstleistungen, die erbracht werden. Die sind teilweise heute viel technischer als noch vor, ich sage einmal, vierzig Jahren oder so. Damit sind sie auch viel vielfältiger, und damit braucht es viel mehr vielfältige Leute. Es braucht Personen, Menschen, die in der Lage sind, diese Dienstleistungen auch entsprechend zu erbringen, die das Fachwissen, das [PAGE 1533] Spezialistinnen- und Spezialistenwissen mitbringen, die ihren Einsatz zur richtigen Zeit am richtigen Ort leisten können. Das können wir, indem wir davon ausgehen, dass wir ungefähr 100[NB]000 Mann haben. Darauf sind auch die Ausrüstung und die Beschaffung ausgelegt. Auf diese ungefähr 100[NB]000 Mann ist auch die gesamte Weiterentwicklung der Armee in ihren Strukturen ausgelegt, und darauf sind die Wiederholungskurse und entsprechend auch die gesamte Organisation und die Alarmierung aufgebaut.

Darum ergibt es Sinn, wenn wir hier dem Bundesrat nicht sagen: Ab 99[NB]999 Mann hast du dringendsten Handlungsbedarf, und du verletzt das Gesetz, wenn es dann einer weniger als 100[NB]000 ist. Vielmehr sollten wir dem Bundesrat, dem VBS die Möglichkeit geben, hier mit einer gewissen Flexibilisierung zu agieren.

Worauf wir ebenfalls verzichten können, ist, diese 140[NB]000 Mann quasi in den Büchern zu haben. Das ist nämlich etwas, das im Zusammenhang mit der Beratung über die Weiterentwicklung der Armee entstanden ist. Es sind ja nie immer alle bereit: Es gibt Auslandaufenthalte, es gibt Krankheitsfälle, es gibt Leute in Ausbildung. Es gibt x Gründe, weshalb diese Personen, die theoretisch gemäss den Büchern zur Verfügung stehen, doch nicht einrücken können oder den Dienst verschieben müssen. Nun wurde gefragt: Wie viele müssten wir denn haben? Dann wurde die Grössenordnung von diesen 140[NB]000 Mann, die man dann ungefähr etwa haben[NB]müsste, quasi aus dem Ärmel geschüttelt. Das ist dann eingeflossen. Das macht aber überhaupt keinen Sinn. Die Grössenordnungen, die Planungsgrössen muss das VBS sicherstellen. Es geht um die Grössenordnungen, die es für verschiedenste Personen braucht, die an Kursen usw. teilnehmen müssen, um sich weiterzubilden, oder eben auch für Einsätze.

Vielleicht noch schnell zur Grösse der Armee: Setzt man die Grösse der Schweizer Armee ins Verhältnis zur Fläche des Landes, dann haben wir rund 3,6 Soldaten pro Quadratkilometer. Italien hat 0,57, Deutschland hat 0,5, Frankreich ebenfalls 0,5 und Österreich etwa 0,2 Soldaten pro Quadratkilometer. Wer also sagt, unsere Armee sei zu klein, hat irgendwie eine andere Grössenordnung. Selbstverständlich muss unsere Armee als bündnisfreie Armee mehr Fähigkeiten haben, um selbstständig zu sein, als vielleicht die deutsche Armee. Auf der anderen Seite muss ich Ihnen auch sagen: Die deutsche Armee unterhält auch noch die Mittel für die Nato und unterhält auch noch eine Marine, die entsprechend ausgerüstet und alimentiert sein muss.

Unsere Armee ist also gross genug in dieser Grössenordnung. Wir müssen sicherstellen, dass sie ausgerüstet ist, dass sie mobil ist, dass sie agil ist und dass sie entsprechend ihrem Auftrag dann auch agieren kann. Und das können wir mit diesem Soll-Bestand von plus/minus 100[NB]000 Mann leisten. Das ist möglich. Es braucht hier kein "mindestens".

Ich bitte Sie deshalb, dem Antrag meiner Minderheit zuzustimmen.