Cassis Ignazio · Bundesrat · 2025-09-16

Wortprotokoll

Ringrazio il presidente della Commissione di politica estera per l'esauriente e precisa relazione.

Vor sich haben Sie den 25.[NB]jährlichen Bericht über die abgeschlossenen Staatsverträge. Dieser Bericht informiert die Bundesversammlung über die völkerrechtlichen Verträge, die letztes Jahr vom Bundesrat, von den Departementen und von den Bundesämtern genehmigt wurden. Diese Genehmigungen erfolgen gestützt auf eine gesetzliche Kompetenzdelegation. Diejenigen Verträge, die das Parlament genehmigt hat, sind im Bericht nicht enthalten. Im Jahr 2024 ist die Anzahl der abgeschlossenen Verträge und Änderungen zurückgegangen. Dies betrifft im Wesentlichen die Projektvereinbarungen der DEZA und des SECO. Die Gesamtzahl beträgt 665 gegenüber 826 im Vorjahr und 739 im Jahr 2022. Die Gründe für diesen Rückgang werden am Ende der Einleitung jedes betroffenen Kapitels genannt.

Ce nombre reste élevé[NB]: il témoigne des efforts que fait la Suisse pour disposer de solides bases juridiques lorsqu'elle défend ses intérêts dans le monde. Le but de ce rapport est de vous permettre de constater l'usage que fait le Conseil fédéral des compétences de conclusion que vous lui avez déléguées.