AB 362416

Wortprotokoll

En décembre 2024, vous avez adopté le message sur l'armée 2024, le premier message sur l'armée axé sur les capacités, qui définit les grandes lignes de l'orientation stratégique de l'armée pour les douze prochaines années. Où en sommes-nous aujourd'hui[NB]? Depuis l'agression russe contre l'Ukraine en 2022, la situation sécuritaire en Europe s'est considérablement détériorée.

Das spürt auch die Schweiz. Es werden vermehrt Mittel der hybriden Konfliktführung eingesetzt, insbesondere Sabotageakte, Beeinflussungsaktivitäten und Cyberangriffe. Das Risiko eines bewaffneten Angriffs ist ebenfalls gestiegen. Die Wahrscheinlichkeit eines direkten Angriffs auf die Schweiz bleibt aber tief. Gerade in diesen Bereichen haben wir aber eine lang dauernde Beschaffungsphase. Deshalb müssen wir auch im Hinblick auf einen direkten Angriff oder einen konventionellen Krieg, der unwahrscheinlich ist, aber sehr gefährlich wäre, gewisse Fähigkeiten pflegen. Unser Land muss sich auf diese neue sicherheitspolitische Realität einstellen und seine Verteidigungsfähigkeit stärken. Und genau das beabsichtigt die Armeebotschaft 2025. Oder, wie es die Präsidentin Ihrer Sicherheitspolitischen Kommission eben ausgedrückt hat: Die Armeebotschaft ist heute wichtiger denn je.

Meine Vorgängerin informierte Ihre Sicherheitspolitische Kommission bereits am 26.[NB]März in Thun. Die Mitglieder der Kommission konnten sich vor Ort ein Bild über die geplanten Anschaffungen machen. Der Bundesrat will mit den Verpflichtungskrediten weitere kritische Fähigkeitslücken schliessen, namentlich in den Fähigkeitsbereichen "Wirkung gegen Ziele am Boden", was das Schwergewicht dieser Armeebotschaft ist, "Führung und Vernetzung" sowie "Nachrichtenverbund und Sensoren". Die Bundesbeschlüsse umfassen die Kredite, die Sie aus der Lektüre kennen.

Die Ausgaben für die beantragten Verpflichtungskredite werden im ordentlichen Armeebudget eingestellt und vom Parlament jährlich mit Voranschlägen bewilligt. Die geplanten Ausgaben richten sich nach dem Ziel des Parlamentes, die Armeeausgaben bis 2032 auf 1 Prozent des BIP zu erhöhen. Wird dieses Ziel verfehlt, ist die Finanzierung der mit der Armeebotschaft 2025 beantragten Beschaffungen trotzdem möglich. Der Bundesrat müsste aber in künftigen Armeebotschaften tiefere Verpflichtungskredite beantragen. Damit würde die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit weiter verzögert.

Ich bitte Sie, auf die Armeebotschaft einzutreten und den Minderheitsantrag auf Nichteintreten auf den Bundesbeschluss über die Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F-5 Tiger abzulehnen. Ich bitte Sie, der Mehrheit und dem Bundesrat zu folgen, auf die drei Bundesbeschlüsse einzutreten und die Armeebotschaft zu beraten.

[VS]