AB 362489

Wortprotokoll

Selbstverständlich möchte ich nicht nach dem Bundesrat sprechen, aber ich wurde leider übersehen. Ich habe mich da zu wenig zur Wehr setzen können. In dem Sinne war ich zu wenig verteidigungsfähig.

Ich erlaube mir doch noch einmal eine Bemerkung zu den Drohnen. Laut offenen Quellen hat Israel allein die Abwehr des iranischen Angriffs mit Drohnen, ballistischen Lenkwaffen und Marschflugkörpern 1 Milliarde Franken gekostet. Gemäss Schätzungen der Armee liegt der Mindestbedarf, um uns verteidigen zu können, bei 8 bis 10 Milliarden Franken. Selbst wenn wir jetzt diese eine Milliarde bewilligen würden, wären wir immer noch weit unter dem Betrag, der eigentlich notwendig wäre.

Kollege Dittli berichtete von unserem Besuch in Thun. Er sagte, dass die Munition damals kein Thema war. Aber das ist ja klar, denn die Armee hat den Auftrag, nach finanziellen Gesichtspunkten zu planen und nicht danach, was sicherheitspolitisch dringend notwendig ist. In diesem Sinne pickten wir auch nicht einfach etwas heraus, sondern wir langten da zu, wo dringender Handlungsbedarf besteht.

Die Verteidigungsfähigkeit können wir nur wiederherstellen, wenn wir auch bereit sind, die finanziellen Mittel dafür bereitzustellen. Diesen Kampf führen wir hier, seit wir im Sommer 2022 in beiden Räten die Motionen 22.3367 und 22.3374 der beiden SiK angenommen haben, die fordern, die Armeeausgaben auf 1 Prozent des BIP zu erhöhen - ursprünglich bis 2030, dann bis 2035, inzwischen bis 2032. Die Mehrheit der Kommission ist nach wie vor davon überzeugt, dass die Sicherheit in diesem Land Priorität hat.

Ich bitte Sie in diesem Sinne, der Mehrheit zuzustimmen.