Meyer Mattea · Nationalrat · 2025-09-22

Wortprotokoll

Chacun de nous connaît, dans sa famille ou chez ses amis, quelqu'un qui a besoin de soins dans un EMS ou même à l'hôpital. Plus d'un tiers du personnel soignant n'a pas de passeport suisse. En cas d'urgence ou en cas de besoin de soins, nous sommes soignés par des personnes compétentes, fortes, qui font chaque jour un travail dur, stressant et indispensable. Voulez-vous vraiment perdre cette sécurité[NB]? Au cours des quinze prochaines années, nous aurons besoin de 1000 nouvelles maisons de[NB]retraite[NB]dans lesquelles vos parents, mes parents, vous-mêmes et tous ceux qui en ont besoin pourront bénéficier de soins.

D'ici 2040, il manquera plus de 400[NB]000 personnes en âge de travailler dans les EMS, les hôpitaux, les bureaux, sur les chantiers, dans les crèches, dans la recherche, partout.

Il faut être clair[NB]: plus rien ne marcherait si l'initiative de l'UDC était acceptée. Nous devrions quitter l'accord sur la libre circulation des personnes[NB]; les accords avec l'Union européenne seraient cassés. Les personnes sans passeport suisse qui travaillent chez nous ne sauraient plus si elles peuvent rester ou pas. Au lieu de continuer sur un chemin connu avec l'Union européenne dans ces temps incertains, cette initiative mène au chaos. Elle met la population en grand danger et elle nous fait du mal à toutes et à tous.

Wer diese Initiative unterstützt, sagt Ja zu einem gefährlichen Hochrisikoexperiment in unsicheren Zeiten. Anstatt dass wir den bewährten Weg mit guten Beziehungen zur Europäischen Union weitergehen können, führt diese Initiative zum Ende der Personenfreizügigkeit und zum Ende des bilateralen Weges. Die Schweiz soll eine Insel werden, auf der man sich nicht an Regeln, nicht an Umweltstandards und nicht an Lohngleichheit halten muss und auf der man Menschen ausnutzen kann.

Wir alle wissen - und auch Sie seitens der SVP-Fraktion wissen es -, dass dieses Land im Nu zusammenbrechen würde ohne all die Menschen ohne Schweizer Pass, die hier leben und arbeiten. Oder können Sie mir, Kollege Aeschi - er ist jetzt, glaube ich, gerade nicht im Saal, aber ich frage ihn dennoch -, die Frage beantworten, welche Spitäler es in Zukunft nicht mehr braucht? Können Sie, Kollegin Martullo, mir erklären, welche Häuser dann nicht mehr gebaut, welche Strassen und welche Büros nicht mehr geputzt werden sollen? Kümmern Sie sich, Kollege Dettling, dann[NB]um[NB]pflegebedürftige[NB]Menschen in Alterszentren, oder tragen Sie, Herr Kollege Schmid, dann die Stahlträger auf den Baustellen?

Ich glaube, Sie kennen die Antwort genauso gut wie ich. Und Sie wissen genauso gut wie ich, dass in Ihren Firmen jeden Tag viele Menschen ohne Schweizer Pass arbeiten, und sie tun dies auch für Ihre Millionengewinne. Anders lässt sich nämlich nicht erklären, warum Firmen wie die Ems-Chemie mittlerweile Stelleninserate im Ausland schalten. Sie wollen mit Ihrer Initiative, dass diese Menschen keine Rechte mehr haben, dass sie wie Spielbälle benutzt werden können, dass sie weggeworfen werden können, wenn sie ausgedient haben, weil sie alt, arbeitslos oder krank geworden sind. Aber das lassen wir nicht zu!

Wir müssen nämlich gar nicht allzu weit in der Geschichte zurückgehen, um zu sehen, wo das noch Realität war, als es vor Restaurants noch Schilder ab, auf denen stand "für Italiener und Hunde verboten". Ich verspreche hier eines: Wir werden alles dafür tun, dass das, was ausländischen Familien in diesem Land über siebzig Jahre lang angetan wurde, hier nie mehr passiert. Wir werden unser Bestes geben, damit alle Menschen, mit und ohne Schweizer Pass, mit Anstand und Respekt behandelt werden.

Die Beziehung zur Europäischen Union und die Bilateralen Verträge mit den flankierenden Massnahmen haben das Leben hier in der Schweiz für uns alle entscheidend verbessert. Ohne sie hätten wir keine Mindestlöhne, wir hätten keine griffigen Massnahmen gegen Lohndumping, und wir hätten in dieser schwierigen Zeit mit Trump keine stabilen Beziehungen zur Europäischen Union, unserer wichtigsten Handelspartnerin und unserer entscheidendsten Verbündeten.

Wir werden uns mit aller Kraft dafür engagieren, dass die SVP-Kündigungs-Initiative keine Chance hat, damit sie kein Chaos bringen, die Arbeitsbedingungen nicht verschlechtern und unser Land nicht kaputt machen kann.