Engler Stefan · Ständerat · 2025-12-01

Wortprotokoll

Für das Vertrauen, das Sie mir mit der Wahl zum Präsidenten unseres Rates aussprechen, möchte ich Ihnen herzlich danken. Ich darf Ihnen versichern, dass ich alles daransetzen werde, Ihr in mich gesetztes Vertrauen nach bestem Wissen und Gewissen zu rechtfertigen.

Je tiens à vous remercier très sincèrement, chères et chers collègues, de m'avoir élu président du Conseil des États.

Sono molto onorato e vi sono grato della fiducia che mi avete accordato.

Meinem Vorgänger, Andrea Caroni, möchte ich herzlich danken, auch in Ihrem Namen, für seine überaus kompetente Leitung der Ratsverhandlungen, für seinen feinen Humor, seinen Schalk sowie die Unabhängigkeit und Offenheit. Einen leisen Vorwurf meinerseits kann ich dir freilich nicht ersparen. Du hast die Rolle und Aufgabe so gut wahrgenommen, dass es für jeden Nachfolger schwierig sein wird, den von dir geprägten Standard zu halten.

So kann ich den Rat nur bitten, meine ersten Gehversuche mit Nachsicht zu begleiten. Ihre Wahl freut aber auch meinen Heimatkanton Graubünden, dem diese Ehre zum neunten Mal in der Geschichte des Bundesstaates zuteilwird. Ich freue mich sehr darüber, dass unsere Regierung in corpore, zusammen mit der Präsidentin des Grossen Rates und mit einer Vielzahl politischer Weggefährtinnen und Weggefährten aus Graubünden, auf der Tribüne Platz genommen hat. Vielen Dank, dass Sie alle dafür den weiten Weg und die späte Heimreise auf sich genommen haben.

Meinen Dank richte ich auch an meine Familie, die mich trägt, manchmal auch erträgt, an meine Ständeratsgruppe, die mich für das Amt vorgeschlagen hat, an meinen Ständeratskollegen Martin Schmid, auch für die unzähligen Fahrgemeinschaften im Zug von Chur nach Bern. Danken möchte ich auch der Bündner Delegation im Nationalrat für die freundschaftliche Zusammenarbeit, die wir miteinander pflegen dürfen. Ihre Wahl, die Sie getroffen haben, ehrt aber auch uns Rätoromanen.

(discurra surmiran) La lingua sto unir. Gist linguas minoritaras stgaffeschan solidaritad. In sentiment da vischinanza, perfin sur distanzas geograficas ora. Ellas stgaffeschan ina identitad a la diaspora - ferma, resistenta, cuminaivla.

En Svizra sentan ins quai spezialmain. Blers da nus èn superbis da nossa democrazia directa, da nossa concordanza, da noss pragmatissem politic. Ma spezialmain da nossa plurilinguitad. La lingua n'è betg simplamain in med da communicaziun. Ella è in'expressiun da mia identitad. Tgi che na renconuscha betg mia lingua, na renconuscha savens er betg mai. E là, nua che la lingua svanescha, svanescha betg rar er la vusch. Per garantir la solidaritad sto la varietad linguistica, culturala e sociala dastgar sa basar sin fermas instituziuns politicas.

Viele von uns sind stolz auf unsere direkte Demokratie, unsere Konkordanz, unseren politischen Pragmatismus, aber besonders auch auf unsere Vielsprachigkeit. Sprache ist dabei nicht einfach ein Mittel zur Kommunikation, sie ist auch Ausdruck meiner Identität; wer meine Sprache nicht anerkennt, erkennt oft auch mich nicht an. Da, wo Sprache verschwindet, verschwindet nicht selten auch die Stimme. Um den Zusammenhalt zu gewährleisten, muss die sprachliche, kulturelle und soziale Vielfalt auf starke politische Institutionen bauen können. Der Literaturwissenschaftler Rico Valär hat das Rätoromanische einmal sogar als das identitätsstiftende Merkmal der Schweiz bezeichnet. Stellen Sie sich das vor, das Rätoromanische, gesprochen von gerade einmal einem halben Prozent der Bevölkerung, als Spiegel unseres nationalen Selbstverständnisses.

Unser politisches System mag manchmal etwas unübersichtlich sein, aber die starke Stellung der Kantone im Ständerat stellt sicher, dass möglichst viele mitwirken können. Und wenn viele eingebunden sind, dann wird das Ganze stabiler, und die Entscheidungen werden besser. Im Ständerat kommen Sachverstand und Erfahrungen aus allen Landesgegenden zusammen. Die Mitarbeit der Kantone und die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen tun den Gesetzen gut. Wir respektieren unsere Unterschiede. Gleichzeitig tragen wir eine gemeinsame Verantwortung für das Land. Wir suchen parteiübergreifend nach Lösungen, und in der Regel schaffen wir es, die unterschiedlichen Positionen zu einem Weg zusammenzuführen, auf dem möglichst viele mitgehen können. Das ist die Stärke unserer föderalen Ordnung.[NB]So[NB]gern[NB]die[NB]Vielfalt in den Regionen gelebt wird, das Vertrauen der Bevölkerung bemisst sich immer auch am Zusammenspiel von Bund, Kantonen und Gemeinden und an der transparenten und verständlichen Erklärung von Entscheidungen.

Die Debatten hier im Plenum sind selten der Stoff, der im Brennpunkt der Medien ist und aus dem Schlagzeilen gemacht werden. Aber es lohnt sich, sie zu hören. Eine wohltuende Sachlichkeit bestimmt den Diskurs, der sich abhebt von der zunehmend konfrontativen Diskussion in der Öffentlichkeit und in den sozialen Netzwerken. Wir sollten diesen Stil weiter pflegen, gleichsam als Gegenbewegung zum Trend der Aufregung und der Eskalation.

Nous sommes unis non seulement par notre diversité, mais aussi par notre sens profond de la solidarité. Le Conseil des États incarne à la fois la richesse de nos différences régionales et l'importance de notre responsabilité commune. La Suisse que j'évoque ne se contente pas de soutenir financièrement ses régions périphériques, son engagement pour ces régions va bien au-delà. Il est intrinsèquement lié à la nature même de notre pays, qui est une "Willensnation", une [PAGE 1090] nation portée par une volonté politique commune. Il est la pierre de touche du fédéralisme. La valeur de notre ordre fédéral se vérifie dans les villages du Pays de Vaud, du Val di Blenio, du Toggenburg ou du Val Müstair. Ces régions perçoivent des subventions, certes, mais il faut aussi voir tout ce qu'elles nous apportent.

In Svizzera, vi sono molti confini, ad esempio quelli cantonali, linguistici, culturali, confessionali, ma anche quelli legati alla tradizione politica o alla forza economica. Questi confini si completano a vicenda e non coincidono mai. I confini cantonali non combaciano con quelli linguistici; quelli culturali non corrispondono a quelli confessionali; e lo stesso può dirsi di quelli politici ed economici. A seconda del tema, cambiamo le alleanze assicurando la coesione del Paese al di là di tutti i confini che lo attraversano.

Sie gestatten mir einen kurzen Einschub zu einem Thema, das mir am Herzen liegt. Ich stelle fest, dass wir der Qualität der Gesetzgebung nicht immer die Aufmerksamkeit widmen, die sie verdient. Das ist nichts Neues. Aber mit der Beschleunigung der gesetzgeberischen Initiativen, sei es aus dem Parlament, seitens des Bundesrates und der Verwaltung oder aufgrund von supranationalen Anstössen und Anforderungen, laufen wir Gefahr, die Qualität der Gesetzgebung zugunsten der Schnelligkeit immer mehr zu vernachlässigen. Dabei ist eine gute Gesetzgebung das Fundament unseres Rechtsstaates. Die Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz bieten uns auch in der Gesetzgebung neue, vor nicht allzu langer Zeit noch ungeahnte Chancen. Doch bei aller Faszination gilt es, die Herausforderungen nicht zu übersehen. Algorithmen können Daten verarbeiten, aber sie können keine Werte abwägen. Sie können Texte generieren, aber sie können keine demokratische Verantwortung tragen. Die politische und moralische Urteilskraft, das Herzstück unseres politischen Systems und, möchte ich sagen, unserer Arbeit hier, bleibt menschlich. Wir können also beruhigt sein,[NB]die[NB]KI[NB]wird[NB]uns[NB]im Parlament die Gesetzgebungsarbeit vorderhand nicht abnehmen. Im besten Falle unterstützt sie uns bei den Grundlagenarbeiten, bevor wir unsere Anträge formulieren.

Lassen Sie uns gerade in Zeiten von Verunsicherung und Wandel im Rahmen unserer Arbeit die grosse Ernsthaftigkeit dieser Kammer ausstrahlen. Dafür brauchen wir Ruhe und Zeit, um die Gesetzentwürfe gründlich beraten zu können, wie auch das Vertrauen, dass am Ende ein Kompromiss[NB]steht[NB]und nicht die Niederlage des einen oder der anderen.

Ich komme zum Schluss mit einem Sprichwort aus dem Surmeir, das besagt:

(discurra surmiran) Quai ch'è emprestà, fa quitads.

Das bedeutet, dass das, was nur geliehen ist, uns am meisten kümmern müsste. Auf unsere Arbeit als Gesetzgeber umgemünzt, mahnt das Sprichwort, künftigen Generationen den Gestaltungsspielraum zu erhalten, also Ressourcen und Entscheidungsmöglichkeiten so zu bewahren, dass sie durch heutige Entscheidungen nicht unumkehrbar eingeschränkt werden.

"Emprestà", geliehen, ist auch das Amt, das Sie mir treuhänderisch anvertraut haben, wofür ich mich bei Ihnen allen nochmals ganz herzlich bedanken möchte.

Mit grosser Freude kündige ich Ihnen jetzt Ils Fränzlis an.

(discurra surmiran) Sias ragischs, er musicalas, sa chattan a Tschlin en l'Engiadina Bassa.

Ihre Musik auf hohem Niveau ist inspirierend und schlägt Brücken vom Gestern zum Heute.

(discurra surmiran) In cordial bainvegni en la Chasa federala als Fränzlis da Tschlin.

[VS]