Rösti Albert · Bundesrat · 2025-12-01

Wortprotokoll

Tatsächlich gibt es zwei gewichtige Argumente: das Budget und die Dauer der Verordnung. Wenn wir mit der ordentlichen Verordnungsbestimmung fahren, d.[NB]h. mit einer Vernehmlassung, ist der Fahrplan meines Erachtens vorgegeben. Ich gehe hier nicht ins Detail. Das ist das Hauptargument. Übrigens war zuerst sogar Mitte 2027 beantragt worden. Wie dem auch sei, die Post wird eine rückwirkende Regelung finden müssen, da das Ganze recht kompliziert ist.

Etwas möchte ich hier noch sagen: Uns war es wichtig, dass wir mit der Zustellermässigung sehr schnell, also per[NB]1.[NB]Januar 2026, beginnen können. Die Ermässigung fällt nun etwas höher aus, was die zusätzlichen 10 Millionen Franken erklärt. Ich bitte um Verständnis, dass es für eine seriöse Umsetzung noch ein Jahr braucht.