preparatory:AB 365407

Wortprotokoll

Grundsätzlich teilt der Bundesrat die Meinung, dass die Logistik und die Versorgungssicherheit eine wichtige Thematik sind. Diese wird auch in der sicherheitspolitischen Strategie und anschliessend in den Teilstrategien, die vorliegen müssen und zum Teil auch schon vorliegen, adressiert. Auch im Bereich des Bevölkerungsschutzes, der hier eine wichtige Rolle spielt, sind entsprechende Fähigkeitsanalysen gemacht worden.

Ich bin froh, dass Sie darauf hinweisen, dass Sie nicht eine Rückkehr zum Konzept von 1990 verlangen. Das wäre in dieser Situation wirklich das Falsche. Damals war die Situation eine komplett andere. Damals war die internationale Verknüpfung durch die Globalisierung eine völlig andere. Auch die Möglichkeiten, die die Armee damals mit einem Bestand von etwa 600[NB]000 Soldaten hatte, waren völlig andere als heute mit einem Soll-Bestand von 100[NB]000 Angehörigen der Armee.

Der Bundesrat ist der Meinung, dass es im Moment nicht angebracht ist, einen zusätzlichen Bericht zu erstellen, um diese Fragen zu lösen. Diese gehören letztlich zum Auftrag von Armee und Bevölkerungsschutz und müssen im Rahmen dieser Strategien gelöst werden.