Zopfi Mathias · Ständerat · 2025-12-03

Wortprotokoll

Ich bin jetzt der zweite Vertreter der Minderheit, der spricht. Ich hoffe, ich zeige nicht allzu viel Frust, aber ich will zu Ihnen sprechen, weil meine Motivation für die Ablehnung der Motion nicht genau dieselbe ist wie die meiner Vorrednerin.

Es wurde gesagt, diese Motion sei ein Weckruf. Ich habe den Text gelesen, ich bin mit dem Inhalt der Motion einverstanden. Wenn das ein Weckruf sein soll, muss ich Ihnen sagen: Ich bin schon lange wach und brauche diese Motion eigentlich nicht. Ich bin mit dem Inhalt einverstanden. Ich meine auch, dass wir dort mehr investieren sollten.

Ich sage Ihnen jetzt zwei Dinge:

1.[NB]Gestern behandelten wir den Antrag Gmür-Schönenberger. Wenn Sie die Drohnenabwehr in der Schweiz hätten stärken wollen, hätten Sie konkret etwas tun können. Es war ein Penaltyschuss auf das leere Tor. Aber wie bei jedem Fussballspiel gibt es nicht nur den Penalty, sondern es gibt auch die Show drumherum: ein bisschen Spektakel, Schwalben und so weiter.

Sie können entscheiden, ob der Antrag gestern ein Penalty war - ich meine schon - und was diese Motion ist. Sie können die Motion annehmen, das stört mich überhaupt nicht. Dazu, ob man sie annimmt oder ablehnt, werde ich nachher noch etwas sagen. Es kommt im Prinzip auf dasselbe raus. Wenn Sie gestern Nein gestimmt haben und heute diese Motion annehmen: Sagen Sie mir dann nicht, Sie hätten etwas für die Sicherheit bei der Drohnenabwehr getan. Diejenigen, die gestern auch zugestimmt haben, können auch heute zustimmen, weil sie das Geld gesprochen haben, um das zu tun, was hier verlangt wird.

Es fällt mir auf, dass wir immer mehr Vorstösse einreichen, die irgendetwas verlangen, was Geld kostet, sie dann aber nicht umsetzen. Wir machen es nicht einmal dann, wenn es finanzpolitisch möglich wäre, wie gestern, und nicht einmal dann, wenn wir einen Saldo hätten, den wir investieren könnten. Das ist ein bisschen widersprüchlich.

2.[NB]Es ist Brauch und Sitte, dass wir keine offenen Türen einrennen. Mit dieser Motion - der Bundesrat empfiehlt sie auch deshalb zur Annahme - rennen Sie mit voller Wucht und voller Geschwindigkeit offene Türen ein.

Ich bin einverstanden damit, dass das, was in der Motion steht, nötig ist. Ich bleibe aber bei den Gepflogenheiten und lehne sie ab, weil ich glaube, dass es eine Strategie gibt, dass der Bundesrat ohnehin tätig wird und dass wir als Parlament eigentlich nur eines tun müssten: den Geldhahn auftun.

Sie können zustimmen oder auch nicht. Ein Stück weit sage ich: Willkommen im Nationalrat. Ich habe Ihnen aber gesagt, dass ich nicht zu viel Frust zeigen will. Ich komme zum Schluss, dass ich die Motion ablehne.