Salzmann Werner · Ständerat · 2025-12-04

Wortprotokoll

Besten Dank für Ihr Votum, geschätzter Kollege Jositsch. Ich hoffe, dass Sie mir jetzt auch zuhören. Ich habe gestern nicht zugehört. Ich habe gesehen, dass Sie meinen Namen vier- oder fünfmal erwähnt haben; ich schätze es natürlich sehr, wenn Sie von mir sprechen.

Ich möchte jetzt den Konflikt auflösen, den Sie haben. Wir haben in der Schweiz das Credo, dass wir eine dauernd bewaffnete Neutralität haben. Bewaffnung heisst, dass wir eine verteidigungsfähige Armee brauchen. Die Verteidigungsfähigkeit wiederum beruht auf drei Dingen: genügend Ausrüstung, Personal und eine Rüstungsindustrie, die die Armee unterhalten und den Betrieb sicherstellen kann. Wenn Sie die Rüstungsindustrie kaputt machen wollen, brauchen Sie ein restriktives Kriegsmaterialgesetz, wie wir es jetzt haben. Dann ist die Rüstungsindustrie nicht mehr in der Lage,[NB]von[NB]den[NB]Bestellungen unserer Armee zu leben, und wandert ab.

Damit untergraben Sie Ihre Aussage, dass Sie der Armee gerne helfen möchten, damit sie verteidigungsfähig ist, und so lassen Sie die Rüstungsindustrie kaputtgehen. Das ist Ihr Konflikt, den Sie nicht lösen. Ich hingegen löse ihn,[NB]indem[NB]ich[NB]sage: Wir machen ein ausbalanciertes Kriegsmaterialgesetz, das ethische, neutralitätsrechtliche und sicherheitspolitische Bedürfnisse berücksichtigt. Die Vorlage des Nationalrates deckt das ab, und deshalb kann ich klar dazu stehen. [GZ]

Ich danke Ihnen für die Zustimmung.