AB 366251

Wortprotokoll

Wir kommen zum Thema Kultur. Mit meiner Minderheit verlange ich zusätzliche 3 Millionen Franken im Kredit zur Baukultur. Eigentlich verlangen wir keine Erhöhung, sondern schlicht eine Fortführung dessen, was im Finanzplan für das Jahr 2024 vom Bundesrat ursprünglich geplant gewesen war.

Das Parlament hat vor einem Jahr entgegen der Empfehlung des Bundesrates eine Kürzung von 3 Millionen Franken beschlossen. Die Beiträge zur Erhaltung schützenswerter Objekte, das heisst für Baudenkmäler, für geschichtliche Stätten, für Ortsbilder sowie für archäologische Massnahmen, reichen nicht aus, um den Bedarf zu decken. Der Bund beteiligt sich auf der Basis von vierjährigen Programmvereinbarungen mit den Kantonen sowie mit Einzelverfügungen.

Als Folge der Kürzung, die das Parlament im Voranschlag 2025 beschlossen hatte, musste das BAK die Beiträge der aktuellen Programmvereinbarungen verringern. Die Kürzung bewirkt nicht etwa, dass die Kantone die Differenz übernehmen. Sie bremst im Gegenteil auch deren Engagement. Wenn die Bundesmittel tief bleiben, kommt es zu einem schleichend eintretenden Schaden. Restaurierungen werden verschoben, nicht realisiert oder weniger gut ausgeführt, zum Beispiel mit billigeren Materialien. Letztendlich schiebt man die nötigen Instandstellungen vor sich her. Beispielsweise werden wohl diverse Kantone auf die neu eingeführte förderbare qualifizierte Energieberatung bei Denkmälern verzichten müssen. Darum soll der ursprünglich für den Voranschlag 2025 und die Folgejahre geplante Mittelumfang erneut bereitgestellt werden.

Ich danke Ihnen für die Zustimmung zu meiner Minderheit.