Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-10

Wortprotokoll

Sie sehen, bei der Verteidigung liegt der Funktionsaufwand bei gut 5 Milliarden Franken. Dort hat der Nationalrat beschlossen, 25 Millionen Franken zu kürzen. Es handelt sich um den Betriebsaufwand, und die Kritik ist eigentlich, dass die Armee ihren Betriebsaufwand senken und dafür den Rüstungsaufwand erhöhen sollte bzw. dass das Verhältnis zwischen Betriebsaufwand und Rüstungsaufwand sich zugunsten des Rüstungsaufwandes entwickeln sollte; deshalb diese Kürzung um 25 Millionen Franken.

Die Mehrheit Ihrer Kommission beantragt, dem Nationalrat zu folgen. Die Minderheit Mühlemann möchte festhalten.