Gössi Petra · Ständerat · 2025-12-11

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, dass ich mich auch noch kurz zu Wort melde, vor allem auch zuhanden der Materialien, weil diese Motion, seit wir sie bei uns im Rat behandelt haben, teilweise sehr hohe Wellen geschlagen hat. In den Medien und in den Fachgremien sind wichtige Diskussionen entstanden, die ich sehr wertvoll finde. Diese Diskussionen haben mir vor allem auch gezeigt, dass der ursprüngliche Motionstext, je nach Interessenlage, unterschiedlich interpretiert wurde. Die Geister schieden sich besonders daran, wie man den Begriff der Zustimmung zu verstehen habe und ob dafür ein Opting-out genüge oder nicht. Dies hat im Übrigen immer meiner Überzeugung entsprochen; ich war nie der Auffassung, dass der Gesetzgeber aufgrund meiner Motion die Innovationskraft des Schweizer Forschungs- und Wirtschaftsplatzes einschränken soll, was auch ganz einfach nachvollziehbar ist, denn ich bin durch und durch liberal, auch mit Blick auf die KI. Ich setze mich aber auch für den Schutz des geistigen Eigentums ein, der eben auch eine Kernaufgabe eines liberalen Staatswesens ist.

Ziel der Motion war und ist es immer noch - das hat auch die Kommissionssprecherin gesagt -, das Urheberrecht so anzupassen, dass geistiges Eigentum auch bei der Anwendung von künstlicher Intelligenz geschützt ist; die Kommissionssprecherin hat das betont, und dieses Ziel wird auch in der abgeänderten Fassung gewahrt.

Ich danke deshalb vor allem den Kommissionen beider Räte, dass sie wirklich sehr viel Arbeit in die Behandlung dieser Motion gesteckt haben. Ich konnte und durfte auch während des gesamten Prozesses mit diversen Kommissionsmitgliedern einen guten Austausch pflegen, was mich sehr gefreut hat. Ich danke aber auch der gesamten betroffenen Branche. Kurz vor der Sommerpause habe ich noch kurzfristig zu einem Round Table eingeladen, an dem dann auch alle betroffenen Kreise wie die KI-Branche, die EPFL, die Kreativbranche, die Medienbranche, aber auch die Rechteverwerter und weitere teilgenommen haben. Am Ende dieses Austausches war eben auch ersichtlich, dass in dieser Thematik ein gemeinsamer Nenner gefunden werden kann. Für diese Diskussionsbereitschaft und für Ihre Mitarbeit danke ich Ihnen wirklich sehr.