Jans Beat · Bundesrat · 2025-12-15

Wortprotokoll

Gewaltdelikte mit einer möglichen Verbindung zur Incel-Problematik wie jener von Amriswil fallen in der Schweiz grundsätzlich in die Zuständigkeit der kantonalen Strafverfolgungsbehörden. Das Fedpol nimmt in diesem Bereich auf Stufe Bund allfällige operative, kriminalpolizeiliche, nationale und internationale Koordinationsaufgaben wahr und stellt den internationalen Informationsaustausch sicher.

Der Nachrichtendienst des Bundes hat den Auftrag, Bedrohungen der inneren oder äusseren Sicherheit der Schweiz unter anderem ausgehend von gewalttätigem Extremismus frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Er darf jedoch nur tätig werden, wenn bei Personen, Organisationen oder Ereignissen sowohl ein konkreter Gewaltbezug als auch eine Ablehnung der demokratischen und rechtsstaatlichen Grundlagen gegeben sind. Diese Voraussetzungen sind bei der Incel-Bewegung derzeit nicht erfüllt.

Bei der vom Fedpol im Jahr 2022 erstellten Analyse zum Thema handelte es sich um eine Momentaufnahme, die einen Überblick über die internationale Lage und den aktuellen Wissensstand bietet sowie die Kantone über das Aufkommen dieses Phänomens informieren sollte. Sollte sich die Lage in Bezug auf die Incel-Szene verändert haben,[NB]müsste eine erneute Analyse vorgenommen werden. Radikalisierungen mit gewaltbezogenem, männlichkeitsideologischem Inhalt wie bei Incel-Personen, die sich oft sozial isolieren, finden zudem fast ausschliesslich online statt. Präventionsmassnahmen wären entsprechend darauf auszurichten.