Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2025-12-15

Wortprotokoll

Wenn ich die Bundesrätin jetzt richtig verstanden habe, hat sie bereits zu dieser Differenz gesprochen. Ich sage auch noch kurz etwas zur Diskussion in der Kommission. Wir befinden uns auf Seite 5 und 6 der Fahne, bei Artikel 16q Absatz 2bis, und es besteht wiederum ein Zusammenhang mit Ziffer 1 Artikel 329i Absatz 1bis. Es geht hier um die Begrenzung der Genesungszeit bei der Betreuungsentschädigung, und das Konzept schliesst Artikel 329i Absatz 1bis OR ein.

Die Betreuungsentschädigung für Eltern mit schwer kranken Kindern ist insgesamt auf 98 Tage begrenzt. An dieser Obergrenze ändert sich nichts. In der Version des Bundesrates und des Ständerates wurde ursprünglich für die Genesungszeit zuhause eine Begrenzung dieser Entschädigung auf 21 Tage festgehalten. Der Nationalrat möchte diese Begrenzung aufheben. Hierzu konnte uns keine Kostenschätzung gemacht werden, aber in der Kommission wurde verschiedentlich geäussert und festgehalten, dass einige Spitäler Aussagen darüber gemacht haben, dass es wirklich nur sehr wenige Fälle sind, in denen die Genesungszeit zuhause nach einem Spitalaufenthalt länger dauert als 21 Tage, vielleicht 22 oder 23 Tage. Das sind sicher auch schwerwiegende Fälle, das kann man festhalten. Es handelt sich bei der Ausdehnung in jedem Fall um Fälle, bei denen es eine ärztliche Bestätigung braucht, und deshalb war Ihre Kommission der Meinung, dass diese Entfristung vertretbar und eben auch sinnvoll ist.

Mit 9 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen sind wir dem Nationalrat gefolgt.