Herzog Eva · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Es ist mir schon fast unheimlich, dass ich an den soziodemografischen Lastenausgleich (SLA) dachte, bevor Herr Rieder ihn erwähnte; ich wusste irgendwie, dass das kommt. Deshalb ist es mir schon ein Anliegen, hier zu sagen: Der SLA ist kein Topf für die Geberkantone, da werden nicht einfach Geberkantone entlastet. Der heisst ja soziodemografischer Lastenausgleich, es profitieren auch Nehmerkantone davon, wenn sie die Kriterien erfüllen. Er ist das Pendant zum geografisch-topografischen Lastenausgleich (GLA), von dem hauptsächlich die Bergregionen profitieren, wenn sie die Kriterien erfüllen.

Über die Kosten, wie viel davon abgegolten wird, wird schon jahrelang eine Diskussion geführt. Im GLA war es immer schon ein höherer Prozentsatz der Kosten, der durch den Ausgleich abgegolten wurde, als im SLA, und deshalb kam [PAGE 1438] damals auch diese Lösung zustande. Dies war eine jahrelange Forderung, dieser Ausgleich war immer zu tief.

Man sollte einfach diesen Vergleich nicht immer so hinstellen. Der SLA ist nicht einfach ein Topf für die Geberkantone, sondern er entschädigt für ganz konkrete Kosten, die dort anfallen, wo Lasten eben entstanden sind.