Michel Matthias · Ständerat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Zur Ergänzung vielleicht noch ein Wort aus der WBK-S: Die WBK-S unterstützt die Mehrheit, nicht aber den Entwurf des Bundesrates. Weshalb?

Zur Erinnerung: Schon in den Jahren 2024 und 2025 musste die ETH relativ kurzfristig rund 90 bis 100 Millionen Franken pro Jahr einsparen. Würden wir nun dem Bundesrat[NB]folgen,[NB]ergäbe das in absoluten Zahlen einen Rückgang im Jahr 2027. Darin liegt die Korrektur. Umgekehrt kann die ETH mit den Zahlen für die Finanzplanjahre 2028 und 2029 leben, was sie meines Erachtens auch tun muss.

An dieser Stelle möchte ich noch etwas Weiteres erwähnen: Immer wieder gern wird in diesem Zusammenhang auf das Thema Reserven zurückgegriffen. Diese waren vor einigen Jahren tatsächlich noch relativ hoch. In der WBK-S haben wir uns erklären lassen, dass die freien Reserven 2019 noch bei 770 Millionen Franken lagen; 2029 werden es aber voraussichtlich nur noch 110 Millionen Franken sein. Das ist also ein Rückgang um den Faktor sieben. Ein ständiger Griff in die Reserven ist daher nicht möglich. Allein im Sinne der Wahrung der Stabilität und um ein Stop-and-go zu vermeiden, votieren wir also für eine Aufstockung gemäss Mehrheit. Betreffend die folgenden Finanzplanjahre werden wir jedoch beim Entwurf des Bundesrates bleiben. Das ist der Beschluss der Kommissionsmehrheit.