Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier beim Bundesrat zu bleiben. Der Bundesrat beantragt, die [PAGE 1468] Position "Finanzierungsbeitrag an den ETH-Bereich" um 78 Millionen Franken pro Jahr zu kürzen. Sie haben es gehört: Der Antrag der Mehrheit sieht vor, diese Kürzung für das Jahr 2027 auf 11 Millionen Franken zu reduzieren, die Minderheit Hurni will ganz auf die Kürzung verzichten. Die vom Bundesrat beantragte Kürzung entspricht knapp 3 Prozent des Beitrags an den ETH-Bereich. Man muss sich bewusst sein, der ETH-Bereich bekommt jedes Jahr 2,5 Milliarden Franken; das sind 3 Prozent Kürzung, andere müssen mehr beitragen. Die ETH sind auch Bundesbetriebe, und man darf hier erwarten, dass sie wie andere Ämter oder Betriebe auch ihren Beitrag leisten.

Ich habe es gesagt, als wir über die Nutzerfinanzierung der kantonalen Hochschulen gesprochen haben: In der Berufsbildung tragen die Betriebe, die Lernenden, die Eltern spürbar mehr Kosten. Eine stärkere Nutzerfinanzierung führt daher auch zu mehr Fairness im Bildungswesen. Es ist ein höherer Kostenbeitrag zu leisten, weil man auch sehen muss, dass man nachher andere Berufsperspektiven und je nachdem einen höheren Lohn hat.

Dann zum immer wieder strittigen Fall der Reserven: Der ETH-Bereich hat Reserven von gut 900 Millionen Franken; das war Ende 2024. Für dieses Geld liegen keine externen Zweckbindungen vor. Diese Reserven wurden auch aus den Beiträgen des Bundes gebildet. Für einen Teil davon haben die Institutionen Pläne, aber sie sind keine Verpflichtungen eingegangen, das heisst, es können für diesen Bereich auch Reserven eingesetzt werden. [GZ]

Ich bitte Sie, beim Bundesrat zu bleiben.