Funiciello Tamara · Nationalrat · 2026-03-04

Wortprotokoll

Wenn wir über Kultur sprechen, tun wir oft so, als wäre es ein schöner Zusatz, etwas, das man sich leistet, wenn es finanziell gut läuft, und bei dem man spart, wenn es finanziell enger wird. Aber Kultur ist kein Luxusgut einer funktionierenden Demokratie, sie ist eine ihrer Voraussetzungen. Kultur schafft Öffentlichkeit, sie ist einer der Orte, an denen sich eine Gesellschaft mit sich selbst auseinandersetzt. In Theaterstücken, Filmen, Literatur, Musik oder Kunst werden Fragen oft früher gestellt, als sie politisch gestellt werden. Konflikte werden sichtbar gemacht, Macht hinterfragt, Perspektiven erweitert. Kultur schafft Empathie, sie hilft uns, andere Lebensrealitäten zu sehen, andere Erfahrungen zu verstehen. Gerade in einer pluralen Gesellschaft ist das zentral.

Demokratie lebt davon, dass wir lernen, mit unterschiedlichen Gesichtspunkten umzugehen. Und Kultur schützt Pluralismus, sie gibt auch jenen Stimmen Raum, die sonst kaum gehört werden: Minderheitenperspektiven, kritische Stimmen, leise Stimmen, neue Ideen. Genau diese Vielfalt macht eine offene Gesellschaft stark. Kultur schafft aber auch Zusammenhang. Sie erzählt die Geschichte einer Gesellschaft, schafft gemeinsame Erinnerungen und ermöglicht es uns, Konflikte zu verarbeiten, statt sie nur politisch auszutragen. Gerade deshalb gerät Kultur immer wieder unter Druck, wenn politische Debatten härter werden oder wenn Sparprogramme geschnürt werden - zum einen, weil Kultur oft unbequem ist, Fragen stellt, kritisiert, herausfordert; zum andern, weil sie finanziell leicht angreifbar ist.

Kultur macht nur einen sehr kleinen Teil des öffentlichen Budgets aus, aber die Kürzungen haben eine sehr grosse Wirkung. Wenn wir hier kürzen, sparen wir für den Bund wenig Geld, aber wir schwächen einen Bereich, der zentral ist für die demokratische Kultur dieses Landes. Darum sollten wir uns gut überlegen, welches Signal wir senden. Gerade in Zeiten, in denen gesellschaftliche Spannungen zunehmen und demokratische Werte unter Druck geraten, ist Kultur nicht der Ort, an dem wir sparen sollten. Ich bitte Sie deshalb, diese Kürzung abzulehnen und die Minderheit zu unterstützen.

Ich komme nun noch zu meinen Minderheiten im Bereich der Bildung. Wenn wir über Bildung sprechen, sprechen wir nicht über einen beliebigen Ausgabenposten im Budget. Wir sprechen vielmehr über eine der zentralen Investitionen, die ein Land überhaupt machen kann. Die Schweiz ist kein rohstoffreiches Land. Unser wichtigster Rohstoff ist Wissen. Unsere wirtschaftliche Stärke, unsere Innovationskraft und unsere Wettbewerbsfähigkeit - all das basiert auf Bildung, Forschung und Weiterbildung. Genau deshalb ist es nicht sinnvoll, ausgerechnet hier abzubauen. Projektbeiträge an Hochschulen ermöglichen Kooperationen zwischen Hochschulen, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie schaffen Raum für neue Ideen, für interdisziplinäre Projekte, für Innovationen, die ohne diese Anschubfinanzierung oft gar nicht möglich sind. Dasselbe gilt auch für Innosuisse. Diese Förderungen sorgen dafür, dass Forschung nicht einfach in der Schublade verschwindet, sondern dass daraus konkrete Innovationen hervorgehen, oft gerade in kleinen und mittleren Unternehmen, die selbst keine grossen Forschungsabteilungen haben.

Um etwas ebenso Zentrales geht es beim Weiterbildungsgesetz: In einer Zeit, in der sich Arbeitsmärkte, Technologien und ganze Branchen rasant verändern, wird lebenslanges Lernen immer wichtiger. Wenn wir bei der Bildung sparen, sparen wir nicht einfach Geld, wir schwächen die Fähigkeit unserer Gesellschaft, sich an Veränderungen anzupassen. Kurz gesagt: Wenn wir bei Bildung, Innovation und Weiterbildung sparen, sparen wir am falschen Ort, denn die Einsparungen sind kurzfristig. Die Kosten kommen langfristig zurück, in Form von weniger Innovation, weniger Wettbewerbsfähigkeit und weniger Chancen für Menschen, sich[NB]weiterzuentwickeln. Das ist eine Abwärtsspirale. Gerade deshalb sollten wir in Zeiten technologischer und wirtschaftlicher Umbrüche nicht weniger, sondern mehr in Bildung investieren.

Noch kurz zur Massnahme 29, "Aufhebung der Förderbestimmungen im Weiterbildungsgesetz": Ich ziehe hier meine Minderheit zugunsten der Minderheit I (Gredig) zurück. Die Mitte-Fraktion hat während der Beratung des ersten Blockes zugesagt, hier diese Lösung zu unterstützen, und wir halten Leih.