Schläpfer Therese · Nationalrat · 2026-03-04
Schläpfer Therese · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2026-03-04
Wortprotokoll
Die momentane Lage zeigt es brandaktuell. Die Welt ist verrückt. Mit anderen Worten gesagt: Sie ist an vielen Orten aus den Fugen geraten, eben ver-rückt. Die Geschehnisse im Ausland können wir nicht beeinflussen. Was wir aber brauchen und selber erreichen können, ist Stabilität für unser Land. Was können wir zu einer stabilen Schweiz beitragen? Was braucht unser Land in der heutigen geopolitischen Lage? Das Rezept ist relativ einfach. Wir müssen uns nur darauf besinnen, was uns früher schon geholfen hat, und wir dürfen uns nicht in einen Strudel der Zerstörung begeben. Dazu braucht es ein gewisses Mass an Bescheidenheit und Zurückhaltung. Wir müssen uns wieder an das alte Rezept erinnern und uns zur uneingeschränkten Neutralität bekennen. Genau dies hat unser Land, unsere Schweiz, schon vor der Teilnahme an zwei Weltkriegen bewahrt. Das hat uns abgeschirmt vor der Bombardierung unserer Städte und Infrastrukturen. Es hat uns bewahrt vor dem Tod unserer Grossväter, Väter und Söhne und vor weiterem grossen Leid, welches eine Teilnahme an Kriegen mit sich bringt.
Es gibt keine situative oder flexible Neutralität, wie es unser Herr Bundesrat Cassis gerne vertritt. Wir müssen vielmehr eine allumfassende, immerwährende und bewaffnete Neutralität befolgen. Wir brauchen Eigenverantwortung für das eigene Land. Die Schweiz darf keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis beitreten. Sie darf sich nicht an militärischen Auseinandersetzungen zwischen Drittstaaten beteiligen und sich nicht auf eine Seite stellen. Wir dürfen uns nicht der Sanktionspolitik der EU anschliessen. Unser Land ist viel zu klein, um für ein anderes Land irgendwelche Versprechungen zu machen. Wir dürfen keine Partei für ein kriegführendes Land einnehmen. Unser Bundesrat soll sich mit Kritik an Ländern vornehm zurückhalten und nicht auf den grossen Bühnen der Welt mittanzen wollen. Politiker sehen sich viel zu gerne als wichtige Entscheidungsträger auf diesen grossen Bühnen. Sie müssen ja selber nicht wie unsere Soldaten, unsere Söhne und Töchter, an die Front. Diejenigen, die die Neutralität aufgeben wollen, sind oft nicht diejenigen, die in der Armee ihr Leben riskieren müssen.
Mit der allumfassenden Neutralität schützen wir unsere Mitbürger und unser Land insgesamt am besten. Wir müssen unsere Souveränität durch eine immerwährende Unabhängigkeit sichern. Ein Kleinstaat wie unsere Schweiz ist darauf angewiesen, dass er keine Feinde hat. Wären alle Länder dieser Erde neutral, gäbe es keine Kriege, nur Frieden und Fortschritt. Unsere Vorfahren wussten das. Dies soll die Schweiz in die Welt hinaustragen. Unsere guten Dienste als Vermittlerin anzubieten, bringt uns allen viel mehr, als Partei zu ergreifen. Die Schweiz nutzt ihre Neutralität zur Konfliktprävention und für humanitäre Hilfe, etwa durch das IKRK und weitere Einsätze.
Die Initiative will die schweizerische Neutralität präzise in der Bundesverfassung verankern, damit sie nicht beliebig interpretiert werden kann. Das stärkt die weltweite Glaubwürdigkeit und dem Bundesrat den Rücken in der Aussenpolitik. Das Rezept ist ganz einfach: stillsitzen und nicht Partei ergreifen. Wir müssen unsere guten Dienste in der humanitären Hilfe anbieten und als Schlichtungsstelle vermitteln.
Wir brauchen die Neutralitäts-Initiative für unsere Freiheit, unsere Sicherheit und für die Zukunft. Ich bitte Sie, für die Neutralität, sprich für unsere Schweiz, einzustehen.