Ettlin Erich · Ständerat · 2026-03-09

Wortprotokoll

Meine Interessenbindung ist, dass ich Verwaltungsrat der CSS bin. Ich möchte einen Absatz der Motion Poggia richtig einordnen. Er schreibt: "Seit einigen Jahren streichen zahlreiche Zusatzversicherer unter dem angeblichen Druck der Finma Spitaleinrichtungen von ihren Listen oder übernehmen die Honorare gewisser Ärztinnen und Ärzte nicht mehr - offiziell, weil diese zu teuer sind, in Tat und Wahrheit aber eher, weil sie sich weigern, massive Tarifsenkungen hinzunehmen."

Ich bin direkt betroffen, das kann ich Ihnen sagen. Es gab nicht nur einen "angeblichen Druck der Finma", sondern der Druck der Finma war konkret da. Die haben gesagt: Ihr bezahlt in diesen Spitälern viel zu viel für zusatzversicherte Leistungen. Wenn ihr das nicht korrigiert, dann schreiten wir ein.

Die Finma kann den Versicherern über den Hebel der missbräuchlichen Prämien Vorschriften machen. Die haben gesagt: Wir akzeptieren eure Prämien nicht mehr, wenn ihr für diese Spitäler so viel zahlt.

Die Versicherer hatten gar keine Wahl. Es tut mir leid, das zu sagen. Es gab nicht einen angeblichen Druck, sondern der Druck war sehr reell. Natürlich hat das etwas ausgelöst. Die Versicherer haben nur den Druck weitergegeben. Man kann das gut oder schlecht finden. Die Finma hat ihre Gründe dafür gehabt, die Finma hat Druck ausgeübt. Am Schluss hat das Auswirkungen auf die Leistungserbringer, weil die Kosten schlussendlich bei den Leistungserbringern entstehen - so viel zur Berichtigung dieses Absatzes.