Engler Stefan · Ständerat · 2026-03-12

Wortprotokoll

Präsident (Engler Stefan, Präsident): Gestatten Sie mir eine Mitteilung. Die Verwaltungsdelegation hat sich heute Morgen zu einer Sitzung getroffen und unter anderem entschieden, wie die Parlamentsdienste künftig mit E-Mail-Massenversänden umgehen sollen. Der Beschluss lautet wie folgt: Sobald Anzeichen bestehen, dass es sich um eine koordinierte E-Mail-Aktion handelt, werden die Parlamentsdienste möglichst rasch entsprechende Filtermechanismen einsetzen. Die betroffenen E-Mails werden dadurch im Postfach automatisch in einen persönlichen Unterordner "Kampagnen-E-Mails" umgeleitet. Dort sind die Nachrichten für die Ratsmitglieder jederzeit auffindbar und können bei Bedarf auch beantwortet werden.

Mit diesem Vorgehen können die Funktionsfähigkeit der E-Mail-Infrastruktur und die Arbeitsweise der Ratsmitglieder geschützt werden. Gleichzeitig wird die Meinungsäusserungsfreiheit bezüglich Zuschriften an die Ratsmitglieder gewahrt. Die Verwaltungsdelegation wird dann jeweils über den Einsatz von Filtermassnahmen informiert. Ich hoffe, das trägt auch Ihren Bedürfnissen Rechnung und erleichtert somit auch Ihren Umgang mit solchen Massen-E-Mails.