Loepfe Arthur · Nationalrat · 2003-10-01

Wortprotokoll

Das VBS - bzw. die Armee - hat in den letzten Jahren als einziges Departement finanziell wirklich abgebaut. Seit 1999 hat man, vom Stabilitätsprogramm 1999 bis jetzt zum Entlastungsprogramm 2003, sage und schreibe über 2 Milliarden Franken geplanter Kredite zurückgenommen. In diesem Rahmen muss die Armee über 2000 Arbeitsplätze abbauen, und das geschieht mit Sozialplänen, die viel Geld kosten. Wir haben mit der "Armee XXI" eine kleinere Armee, aber wir wollen eine moderne Armee haben. Das heisst, wir brauchen eine gute Ausbildung und damit Ausbildungspersonal, und wir brauchen modernes Material. Wir können unsere Jungen nicht in einer schlecht ausgerüsteten Armee Dienst leisten lassen.

Wir haben nach diesem geplanten Abbau, so, wie es jetzt der Ständerat bzw. unsere Mehrheit vorschlägt, einen Plafond von 4 Milliarden Franken. Dieser Plafond muss jetzt so bestehen bleiben, er ist dringend nötig. Innerhalb dieses Rahmens muss jetzt die Armee auf die neue "Armee XXI" [PAGE 1621] umstellen, und das braucht Zeit und auch Geld. In diesem Rahmen müssen nämlich jetzt die Betriebskosten heruntergefahren werden, das kostet zuerst einmal Geld, und dann muss investiert werden können. Wir brauchen in der Armee jetzt also Stabilität: Wir brauchen Stabilität bei den Finanzen, den Rahmen von 4 Milliarden Franken müssen wir halten.

Frau Haering, wir können die Armee natürlich auch über die Finanzen abschaffen, wir wissen, das ist Ihr erklärtes Ziel. Das Volk aber will eine Armee, das wissen wir, denn man hat mehrmals darüber abgestimmt. Der Auftrag der Armee ist in der Bundesverfassung festgehalten und enthält immer noch die drei bekannten Teile. Wenn wir diesen Auftrag erfüllen wollen, ist dies das absolute Minimum an Geld, das wir investieren müssen.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zuzustimmen und die Minderheit Haering abzulehnen. Selbstverständlich könnten wir auch mit dem Antrag Polla leben, der den Abbau zeitlich etwas weiter hinauszögert und etwas weniger spart. Wir sind aber zufrieden, wenn Sie der Mehrheit zustimmen und dann später diesen Betrag auch halten.