Barandun Nicole · Nationalrat · 2026-03-16

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Kollege Molina, diese Erklärung verteidigt wortgewaltig das Völkerrecht. Das kann ich vollumfänglich unterzeichnen. Aber diese Erklärung ist schlussendlich nicht mehr als ein Zeichen - aber immerhin ein Zeichen -, das nach aussen dringt. Ist es angemessen, heute diese Erklärung zu verabschieden, welche die Iranerinnen und Iraner, die seit vierzig Jahren unter enormer Repression leiden, mit keinem Wort erwähnt?