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Steiner Rudolf · Nationalrat · 2003-10-01

Steiner Rudolf · Nationalrat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2003-10-01

Wortprotokoll

Die Kommission beantragt Ihnen mit 14 zu 11 Stimmen, die Ausgaben im Bereich Kultur um bescheidene weitere 5,2 Millionen Franken zu kürzen. Damit sollen Mindereinsparungen in anderen Bereichen kompensiert werden. Die Hauptlast der zusätzlichen Kürzung soll bei Pro Helvetia liegen, wo unseres Erachtens nicht zuletzt die Auseinandersetzungen in der Führungsetage ein Sparpotenzial aufgezeigt haben. Das Budget von Pro Helvetia soll auf dem Stand von 2002 eingefroren werden. Über dieses Einfrieren bei Pro Helvetia hinausgehende Einsparungen können vom Bundesamt für Kultur selber in eigenem Ermessen zugeteilt werden.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen und die Entlastung um diese bescheidenen 5,2 Millionen Franken aufzustocken.