Rüegger Monika · Nationalrat · 2026-03-17

Wortprotokoll

Herr Aussenminister, ich lese Ihnen jetzt nochmals den Gegenvorschlag vor: "Die Schweiz ist neutral. Ihre Neutralität ist immerwährend und bewaffnet. Der Bund nutzt die Neutralität, um die Unabhängigkeit und die Sicherheit der Schweiz zu gewährleisten, Konflikte zu verhindern oder zur Lösung von Konflikten beizutragen. Er steht als Vermittler zur Verfügung." Sie haben gesagt, dass es nicht gut sei, wenn wir das so in die Verfassung schreiben würden. Sie haben auch gesagt, dass die Neutralität anders[NB]sein[NB]könne,[NB]als[NB]es[NB]dieser Text beschreibe. Deshalb möchte ich von Ihnen jetzt wissen, wie Sie die Neutralität definieren.