Meier-Schatz Lucrezia · Nationalrat · 2003-10-01

Wortprotokoll

Monsieur Beck, la commission ne s'est pas égarée. Peut-être que simplement, certains commissaires ont eu, entre les deux séances, la sagesse de constater les effets de ce programme d'impulsion.

Wir von der CVP-Fraktion haben uns seit Beginn der Beratung der Vorlage zur Impulsfinanzierung ganz klar und unmissverständlich für diese ausgesprochen. Wir wissen um deren Notwendigkeit, denn bei der grossen Mehrheit der jungen Familien sind sowohl der Vater als eben auch die Mutter erwerbstätig und dementsprechend auf Betreuungsplätze angewiesen. Wir haben vor kurzem, Sie haben es von Frau Maury Pasquier gehört, ein Programm beschlossen, welches erste positive Wirkungen zeitigt und zahlreiche Gemeinden endlich veranlasst, sich der dringenden Thematik der familienergänzenden Betreuung anzunehmen.

Sie hatten damals den Maximalbetrag für diese Impulsfinanzierung massiv gekürzt respektive halbiert, obschon die CVP-Fraktion am ungekürzten Beitrag festhalten wollte. Wir sind daher in unserer ganz grossen Mehrheit auch heute nicht bereit, diesen Beitrag nochmals zu kürzen. Eine zusätzliche Kürzung führt in den kommenden Jahren zu einer Benachteiligung jener Gemeinden, die erst in den zwei kommenden Jahren Gesuche stellen könnten. Sie werden aufgrund des Konzeptes weit weniger Möglichkeiten haben, einen Betrag für drei Jahre zu erhalten.

Aufgrund der Erfahrungen wissen wir auch, dass gerade kleinere Gemeinden, die einen klaren Nachholbedarf hätten, durch die vorgeschlagene Kürzung respektive sogar Streichung in ihren Anstrengungen eingeschränkt würden und gegenüber den Erstbegünstigten massiv benachteiligt würden. Die grosse Mehrheit unserer Fraktion beantragt Ihnen deshalb Zustimmung zur Minderheit II und unterstützt somit das bereits beschlossene Impulsprogramm für familienergänzende Kinderbetreuung.

Ich beantrage Ihnen im Namen der CVP-Fraktion, die Minderheit I (Beck) ganz klar abzulehnen, die Kommissionsmehrheit ebenfalls abzulehnen und sich der Minderheit II (Maury Pasquier) anzuschliessen und ihr zuzustimmen.