Trede Aline · Nationalrat · 2026-03-20

Wortprotokoll

Diese parlamentarische Initiative ist ein weiterer Versuch, über die Vereinbarkeit von Familie, Politik und Beruf in unserem Milizsystem zu sprechen. Wir haben in dieser Session bereits eine Diskussion über Topsharing im Bundesrat, mit neun Bundesrätinnen und Bundesräten, geführt. Ich glaube, die Vereinbarkeit ist wirklich ein brennendes Thema, das aber sehr selten auf unserer Traktandenliste steht.

Wir wissen alle, dass das aktuelle Sessionssystem in Bezug auf die Vereinbarkeit von Politik und Familie, aber auch Politik und Beruf eine sehr grosse Herausforderung ist, vor allem, wenn Kinder, die noch schulpflichtig sind, oder kleinere Kinder im Spiel sind. Das aktuelle System ist sehr schwierig für die Sicherstellung von Betreuungsaufgaben, für die Organisation von Absenzen am Arbeitsplatz und auch für die Vereinbarkeit mit Aus- und Weiterbildungen, die heute immer wichtiger werden. Die Lebensrealitäten haben sich verändert, das Sessionssystem ist jedoch immer gleich geblieben. Es hat ganz kleine Änderungen gegeben. Sie sehen sie in der Zusammenstellung in der Stellungnahme des Bundesrates zu diesem Vorstoss, aber sie sind wirklich marginal.

Wir haben auch die Diskussion über die Verschiebung der Wintersession. Kollege Gregor Rutz hat einen entsprechenden Vorstoss eingereicht. Auch dort geht es darum, dass eine leichte Anpassung möglich wäre, um die Vereinbarkeit, beispielsweise mit Feierlichkeiten oder anderem, zu erleichtern. Im Fall des Vorstosses von Kollege Rutz ist die beantragte Änderung, die Wintersession um zwei Wochen vorzuverlegen, nicht so einfach, da es gesetzlich verankert ist, wann die Session in einem Wahljahr stattzufinden hat, aber mein Verständnis für diesen Vorstoss ist sehr gross.

Meiner Meinung nach braucht es eine Anpassung an den gesellschaftlichen Wandel und folglich auch einen Sessionsrhythmus, der die Vereinbarkeit von Politik mit Familie und Beruf vereinfacht. Aus diesem Grund fordert die Motion, den Sessionsrhythmus so anzupassen, dass in der Regel einmal im Monat eine Session stattfindet, weil dies einfacher zu organisieren ist. Wir hatten lange Diskussionen darüber, ob dies im Hinblick auf die Beratungen von Rechnung und Budget machbar sei, aber dort wären natürlich Ausnahmen möglich. Man könnte auch eine Session machen, die zwei Wochen dauert. Ich denke, in der heutigen modernen Zeit sollte eine gewisse Flexibilität möglich sein.

Die Motion soll insgesamt nicht zu mehr Sessionstagen führen, es geht nur um eine neue Aufteilung. Wir haben das Thema schon einige Male diskutiert. In den vergangenen Jahren haben verschiedene Vorstösse eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit der Politik gefordert; Familie und Beruf sind mit einem Ratsmandat einfach nicht gut vereinbar.

In der Antwort auf das Postulat Feri Yvonne 18.4252 stellte auch das Büro fest, dass die Vereinbarkeit von Ratsarbeit mit Familie, Beruf und Ausbildung und im weiteren Sinne auch die Möglichkeiten und Grenzen der Milizarbeit sehr aktuelle Themen seien und in Zukunft noch an Bedeutung gewinnen würden. Im Bericht von 2022 in Erfüllung des Postulates Feri Yvonne wurden ebenfalls Massnahmen evaluiert, um den Sessionsrhythmus zu ändern oder die Sessionsdauer zu kürzen. Die befragten Fokusgruppen bewerteten dies mehrheitlich positiv. Natürlich hat auch die SPK darüber diskutiert, aber man hat keinen Weg gefunden, der mehrheitsfähig wäre. Es stellt sich die Frage, wie ein solcher Weg aussehen könnte.

Zur Frage, wie der Sessionsrhythmus angepasst werden könnte, liegt hier nun ein weiterer und auch breiter angelegter Versuch zur Diskussion vor. Ich denke, es ist ein sehr moderater Versuch, es geht nur um eine kleine Veränderung, und es wäre auch für viele, die keine Familie haben, aber eine berufliche Tätigkeit, vielleicht eine eigene Unternehmung, ein sehr einfacher und schlanker Weg.

Ich bitte Sie deshalb, diese Motion anzunehmen.