Steiner Rudolf · Nationalrat · 2003-10-02

Wortprotokoll

Wie richtig ausgeführt wurde, soll der Wagenladungsverkehr vorübergehend mit Trassenpreissubventionen gefördert werden. Die Idee dahinter ist, dass die Wettbewerbsnachteile zwischen Schiene und Strasse ausgeglichen werden sollen. Parallel zur Erhöhung der LSVA werden die Subventionen gesenkt und laufen dann im Jahre 2007 aus. Dies die gesetzliche Grundlage.

Nun beantragt der Bundesrat für 2006, die dannzumal auf 40 Millionen Franken geplanten Subventionen zu halbieren, also auf 20 Millionen Franken zu reduzieren. Für die SBB als Systemanbieterin im Wagenladungsverkehr ist diese Kürzung verdaulich. Die Kürzung ist abgestimmt auf das vor kurzem lancierte Projekt Wagenladungsverkehr, Variante Optimierung der SBB. Mit diesem Projekt soll die Eigenwirtschaftlichkeit des Wagenladungsverkehrs - auch aus Sicht der SBB - im Jahre 2005 erreicht werden. Die Kürzung des Beitrages auf das Jahr 2006 ist also tragbar.

Dazu - darauf möchte ich klar hinweisen - betreffen die Massnahmen den inländischen Wagenladungsverkehr und nicht die Nord-Süd-Achse. Damit ist unsere internationale Verkehrsverlagerungspolitik von der Massnahme nicht betroffen.

Die Kommission beantragt Ihnen deshalb mit 13 zu 11 Stimmen, dem Antrag des Bundesrates und des Ständerates zu folgen.