Burkart Thierry · Ständerat · 2026-06-03

Wortprotokoll

Ich glaube, es besteht vielleicht ein Missverständnis. Es geht hier wirklich nicht um die Preisgestaltung, es geht nur um die Abklassierungen. Die Abklassierung erfolgt nicht aus irgendwelchen Gründen, sondern die Abklassierung erfolgt aufgrund des Systems, das wir haben, nämlich dass die modernste Euronorm in die beste Klasse kommt und dann entsprechend eine Abklassierung stattfindet. Als damals zum Beispiel die Euro-6-Norm gekommen ist, wurden Fahrzeuge der Euro-5-Norm abklassiert - zuerst in die mittlere Kategorie, später dann in die unterste Kategorie -, und Fahrzeuge der Euronorm 6 kamen in die beste Kategorie. Es geht nicht um die Preisgestaltung, sondern nur um die Einteilung in die Kategorien, die nur aufgrund der technologischen Entwicklung erfolgt.

Ich habe Ihnen einleitend gesagt, dass Fahrzeuge der Euro-7-Norm beispielsweise bereits jetzt vorgesehen werden - aufgrund der Systemumstellung nicht in der besten Kategorie, weil dort die E-Lastwagen reinkommen, aber in der zweitbesten Kategorie mit Rabattierungen -, obwohl es sie noch gar nicht gibt. Das zeigt: Man sagt jetzt, dass die Euro-7-Norm eingeführt und die Euro-6-Norm entsprechend abklassiert werden wird.

Die Preisgestaltung ist ein anderes Thema. Es geht hier nur um die Einteilung in die Kategorien. Diese hat frühzeitig zu erfolgen, sie hat übrigens auch nicht mehr nur mit ein paar Rappen zu tun, sondern die Unterschiede sind erheblich. Darauf muss man sich unter Berücksichtigung der technologischen Entwicklung einstellen können. Es ist nicht "aktuell in einer Verordnung geregelt", es ist einfach Usanz, und jetzt möchte man sie im Gesetz festhalten.

Ich beantrage Ihnen im Namen der Kommissionsmehrheit, dass man diese bewährte Praxis hier festschreibt.