Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-03

Wortprotokoll

Ich habe grosses Verständnis für diese Motion und auch für die Anliegen des Jugendschutzes. Ich kann Ihnen sagen, dass wir das Thema im Rahmen der Botschaft zu den Kommunikationsplattformen sicher aufnehmen werden. Wir sind im Moment an der Auswertung der Vernehmlassung, das läuft noch. Danach werden wir die Botschaft erarbeiten.

Der Bundesrat beantragt hier Ablehnung der Motion, wie er das immer tut, wenn das Anliegen bereits in der Umsetzung ist und er eine Massnahme bereits aufnehmen will. Wenn Sie die Motion annehmen, wird das entsprechend ein klarer Auftrag an den Bundesrat sein. Ich beantrage Ihnen aber Ablehnung, weil die Arbeiten dazu laufen.

Wir müssen jetzt noch diese Vernehmlassung gut auswerten. Den Handlungsbedarf im Bereich Jugendschutz möchte ich ganz klar nicht verneinen, wir werden das Anliegen dann in geeigneter Form aufnehmen. Aber der Bundesrat beantragt Ablehnung der Motion.