Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-03

Wortprotokoll

Herr Ständerat Brüngger, ich verstehe, dass Sie hier mehr erwarten. Im Rahmen der Arbeiten zur Umsetzung der Regulierung zum Single European Sky behandelt die EU-Kommission auch die Finanzierung der Flugsicherung, einschliesslich Grundsätzen der Gebührenerhebung. Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass künftig klare Regeln zur Finanzierung in delegierten Lufträumen auf europäischer Ebene erlassen werden. Diese Arbeiten laufen also bereits. Eine Mehrheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union steht einer Präzisierung der Regulierungen aber ablehnend gegenüber, und es wird für die Schweiz sehr schwierig sein, eine solche Entschädigung sehr rasch zu erzielen. Aber die Arbeiten dazu laufen auf dieser Ebene bereits.