Pfister Martin · Bundesrat · 2026-06-04
Pfister Martin · Bundesrat · Zug · 2026-06-04
Wortprotokoll
Wenn die Motion zur Einführung von U-Booten führen würde, dann müsste ich mir das noch einmal überlegen. Aber die Motion nimmt ein Anliegen der rüstungspolitischen Strategie auf, die im Juni 2025 vom Bundesrat gutgeheissen wurde. Darin will nämlich der Bundesrat Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation im Sicherheitsbereich fördern. Insbesondere ist auch eine engere Zusammenarbeit mit Hochschulen, Start-ups und kleineren und mittleren Unternehmen in der Schweiz vorgesehen, um die effiziente Nutzung von Synergien mit zivilen Unternehmen zu ermöglichen. Das Ziel ist es, die technologische Autonomie der Schweiz in bestimmten Bereichen sowie ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihre Fähigkeit zur internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Rüstungstechnologie zu stärken. Entsprechende Voten habe ich bereits auch von Ihnen gehört, Herr Nationalrat Molina. Die Motion Schnyder Markus unterstützt diese Ausrichtung.
Der Bundesrat beantragt Ihnen deshalb, die Motion anzunehmen.