preparatory:AB 375357

Wortprotokoll

Die Kostenüberwälzung ist eine Interpretation, von der ich heute zum ersten Mal höre. Sie ist sicher nicht die Absicht dieser Motion, zumindest nicht die Absicht des Bundesrates. Die Absicht des Bundesrates ist es, die Kooperation mit inländischen Unternehmen zu stärken. Dazu trägt natürlich bei, wenn inländische Unternehmen enger mit der Armee und mit den Hochschulen zusammenarbeiten können und entsprechende Übungsgelände bzw. Testgelände in der Schweiz zur Verfügung gestellt bekommen.

Das ist die Absicht des Bundesrates. Das wollen wir stärken, möglicherweise auch verbunden mit einer Anpassung der Rechtsgrundlagen.