preparatory:AB 375514

Wortprotokoll

Die Ursache dafür, dass wir bis dann keine bodengestützte Luftverteidigung haben, ist nicht unsere Motion, sondern die falsche Strategie, ausschliesslich auf ein US-System zu setzen.

Der Bundesrat hat eine Strategie formuliert: 60 Prozent der Rüstungsausgaben sollen in der Schweiz erfolgen, 30 Prozent in Europa und die restlichen 10 Prozent im Rest der Welt, sprich vor allem in den USA. Die Strategie, die sich der Bundesrat selber gegeben hat, hat er nicht umgesetzt. Jetzt wird er dazu gezwungen. Aber das geschieht nicht wegen solcher Vorstösse, sondern wegen der verfehlten Strategie, ausschliesslich auf US-Systeme zu setzen.