Würth Benedikt · Ständerat · 2026-06-08

Wortprotokoll

Ich staune einfach bei dieser PFAS-Debatte immer wieder, dass wir von Aktionsplänen reden, von Monitoring und Sanierung. Die beiden Begriffe "substituieren" und "zerstören" fallen praktisch nie. Wir müssen die PFAS erstens substituieren und zweitens vor allem zerstören. Mit dem Narrativ der Ewigkeitschemikalie fängt nämlich das Problem an. Es ist ja so, dass man sagt, das bringe man gar nicht weg - das stimmt gar nicht. Die in der Zementindustrie vorgenommenen Analysen zeigen, dass diese Industrie eigentlich eine Prozesswärme entfaltet, die PFAS zerstören kann. Dort muss man doch ansetzen! Man kann doch nicht laufend Milliarden ausgeben, nur um zu sanieren, und gleichzeitig weiterhin Stoffe im Umlauf halten. Das bringt doch letztlich rein gar nichts.

Ich muss wirklich sagen: Wir müssen uns die diesbezüglichen Prioritäten nochmals genau überlegen und eine Evaluation vornehmen. Denn so, wie es in letzter Zeit läuft, sollte es nicht weitergehen. Der Bundesrat hat im Zusammenhang mit der Motion 25.3421 der UREK-S, "PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft einleiten", vor zwei Wochen entsprechend Position bezogen. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden.

Zur Vollzugsweisung und zur Motion der UREK-S muss ich einfach sagen: Es war das konkrete Thema des Parlamentes und auch der Kantone, die betroffen sind, dass man sich auf einen Reduktionspfad beschränkt, die Grenzwerte massvoll definiert und der Branche und allen Beteiligten Zeit lässt, die entsprechenden Umstellungs- bzw. Transformationsmassnahmen vorzunehmen. So wie das jetzt daherkommt - das höre ich jetzt doch sehr deutlich von den Vollzugsstellen -, wird das aber eine brachiale Angelegenheit werden. Es wird dazu führen, dass man Betriebe im Prinzip schliessen muss. Ich habe es hier schon einmal gesagt: Das wird ein grosses staatspolitisches Thema. Denn es war der Bund, es waren die Kantone und Gemeinden, die den Bauern gesagt haben: Tragt diesen Klärschlamm aus, das ist gut und im Sinn der Kreislaufwirtschaft. Jetzt, Jahre später, kommt man und schliesst de facto Bauernbetriebe. Das geht so nicht.