Wyssmann Rémy · Nationalrat · 2026-06-09
Wyssmann Rémy · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2026-06-09
Wortprotokoll
Wie sieht die heutige Situation mit der Stromversorgung aus? Wir haben eine unsichere Stromversorgung, die von Importen abhängig ist, von sogenanntem Graustrom, in dem auch Kohle und Gas enthalten sind, von Importen, die übrigens auch durch weltweite Konflikte infrage gestellt werden. Dazu kommt, dass das "Märli" von den sauberen und erneuerbaren Energien eben ein Märchen ist und bleibt, denn die Sonne scheint halt auch in der Schweiz nicht immer so wie heute, und auch der Wind bläst selten.
Wer profitiert nun aber eigentlich von dieser Situation? Das sind zunächst einmal die Subventionsempfänger im Bereich der Windenergie. Um was geht es hier? Es geht um Windpärke. Schauen Sie sich einmal die Zahlen für den Zeitraum von 2011 bis 2024 dazu an: Von den Windpärken wurde in diesem Zeitraum Strom im Wert von 57 Millionen Franken produziert; bezahlt wurden dafür aber - jetzt kommt der Clou - Subventionen in der Höhe von 135 Millionen Franken. Das ergibt für die Betreiber einen Gewinn ohne Gegenleistung in der Höhe von 78 Millionen Franken, bezahlt vom Stromkonsumenten und vom Steuerzahler. So ist auch völlig klar, dass die Lobby der erneuerbaren Energien mit allen Kräften gegen die Kernenergie schiesst, denn Kernenergie ist zuverlässig und deshalb versorgungssicher. Und vor allem stellt sie die Pfründe der Lobby infrage.
Wer profitiert auch noch von einer unsicheren Stromversorgung? Wer profitiert von einem Strommangel? Das ist natürlich klar: Das sind die staatlichen Stromversorger und die Strombarone in den Chefetagen. Unsicherheit und Mangel führen zu hohen Strompreisen, hohe Strompreise bedeuten fette Gewinne, und fette Gewinne bedeuten viele Boni für die CEO von Axpo, BKW und Co. Deshalb will die BKW beispielsweise auch keine neuen Kernkraftwerke, denn diese würden den Strompreis nach unten drücken; Kernkraft schadet ihrem Businessmodell.
Wer bezahlt nun aber die Rechnung? Das ist die Bevölkerung, entweder durch Steuern oder durch hohe Strompreise - eine Bevölkerung, die auch sonst immer mehr bezahlen muss und kein Geld mehr hat. Was hier betrieben wird, ist eine Politik für wenige statt für alle, und das bereits stark gebeutelte Volk kann zahlen, und zwar einen unverschämt hohen Preis für eine unverschämt unzuverlässige Stromversorgung. Wer aber eine zuverlässige Stromversorgung zu einem bezahlbaren Preis will, der muss das Kernkraftverbot aufheben.
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