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Gartmann Walter · Nationalrat · 2026-06-11

Gartmann Walter · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2026-06-11

Wortprotokoll

Wir haben heute den ganzen Morgen über mehr finanzielle Mittel für unsere Armee gesprochen, für Dienste, die vor allem im Ausland geleistet werden sollen, etwa im Kosovo. Meine Motion geht hingegen dahin, dass wir unsere Schweizer Soldaten stärken und wieder besser ausrüsten.

Die Schweizer Soldatinnen und Soldaten sind nicht nur Wehrpflichtige, sondern sie sind Bürgerinnen und Bürger, die das Recht haben, eine Waffe zu tragen, und die verpflichtet sind, bei einer Mobilmachung das Land zu verteidigen. Das lange Zeit bewährte Konzept der Schweizer Armee, nach dem die Angehörigen der Armee die Waffe und die Taschenmunition als Leihgaben zuhause hatten, war etwas, was auf der Welt seinesgleichen suchte. Und keine Milizarmee war so rasch einsatzbereit wie unsere Schweizer Armee. Man kann darin die logische Konsequenz der direkten Demokratie erkennen, die unser Land in dieser Form als einziges kennt.

Die Armeeangehörigen erhielten die sogenannte Taschenmunition auch, damit sie bei einer Mobilisierung voll ausgerüstet einrücken konnten. In Anbetracht dessen, dass ein bewaffneter Soldat in Uniform auch ein Angriffsziel sein könnte, dachte man damals an die Notwendigkeit, die persönliche Sicherheit auch ausserhalb von Angriffsszenarien sicherzustellen.

Vor einigen Jahren, als in Europa weitgehend Frieden herrschte, wurde beschlossen, keine Taschenmunition mehr abzugeben. Man war ja generell der Ansicht, es gebe nur noch rosarote Wolken und Frieden auf der Erde. Das würde ich mir ja auch innigst wünschen. Doch leider ist die Realität meistens eine andere, und es gibt immer wieder Konflikte auf dieser Welt. Der Krieg in der Ukraine, die unsichere weltpolitische Lage, momentan der Krieg im Iran und - wie meistens - auch im Nahen Osten zeigen, wie zerbrechlich der Frieden sein kann. Die Schweizer Armee hat die sicherheitspolitische Situation teilweise erkannt und führt momentan auch wieder Übungen zur Mobilmachung und andere Übungen durch, die die Verteidigungsfähigkeit stärken.

Die Entwicklung Europas und die Aufrüstung unserer Nachbarn bedingen, dass auch die Schweiz handelt und die Armee noch wehrfähiger macht. Dazu gehört auch, den Soldatinnen und Soldaten wieder ihre Taschenmunition, passend zur Dienstwaffe, auch ausserhalb des Militärdiensts als Leihgabe abzugeben.

Wir vergessen ganz leicht, dass der Bundesrat im Mai 2007 das Versprechen abgegeben hat, dass die Heimabgabe der Taschenmunition an aktive Armeeangehörige jeweils von der sicherheitspolitischen Lage abhängig gemacht werde und man dies prüfe. Die Lage, die heute herrscht, spricht ganz klar dafür, dass es die Taschenmunition wieder braucht. Das war etwas, das sehr gut war und die Armee gestärkt hat. Die Taschenmunition, passend zur persönlichen Waffe, sollte wieder abgegeben werden.

Ich bitte Sie deshalb innigst, diese Motion zu unterstützen und unseren Wehrwillen und unsere Verteidigungsfähigkeit wieder zu fördern.