Herzog Eva · Ständerat · 2026-06-15

Wortprotokoll

Vielleicht noch zur Ergänzung: Das Forschungsprogramm Horizon, seine Verrechnung sowie die Übergangsmassnahmen beschäftigen uns nun schon einige Jahre. Wir hatten uns, glaube ich, alle nicht gewünscht, dass das so kompliziert wird. Wir konnten zuerst nicht an Horizon teilnehmen, und der Bundesrat hat dann Übergangsmassnahmen beschlossen, die aus schweizerischen Mitteln finanziert wurden. Was ich in diesem Zusammenhang entscheidend finde: Man kann nicht einfach einzelne Jahre herauspicken. Denn als wir bei Horizon nicht dabei waren, wurde zum Teil weniger Geld ausgegeben. Den Verpflichtungskredit hatten wir aber gesprochen, dieser war im Budget eingestellt, und dadurch entstanden zu Beginn Kreditreste. Dann traten die Übergangsmassnahmen in Kraft, und jetzt sind wir wieder bei Horizon dabei. Deshalb gab es Jahre mit tieferen Beiträgen und Jahre mit viel höheren Beiträgen. Was ich entscheidend finde - danach wurde in unserer Kommission gefragt, und dies wurde uns von der Verwaltung so bestätigt -, ist, dass der Verpflichtungskredit insgesamt nicht überschritten wird. Ich glaube, das ist das wirklich Wichtige, denn das haben wir hier im Rat beschlossen.

Und noch etwas: Früher hiess es immer - offenbar ist es auch jetzt wieder so -, dass die Schweiz verglichen mit dem, was sie für Horizon bezahlt, eigentlich mehr herausholt. Man muss sich ja um die Projekte bewerben, und offenbar macht die Schweiz das gut, die Qualität ihrer Eingaben ist gut. Wir profitieren also sowieso von diesem Forschungsprogramm, und als Land profitieren wir auch noch speziell davon.

Was die Währungsrisiken angeht, so bin ich sicher, dass die Frau Bundesrätin noch etwas dazu sagen wird. Das ist kein Problem von Horizon, sondern die allgemeine Art und Weise, wie der Bundesrat gemäss Verordnung vorgeht und dies handhabt. Es wird im Moment so gemacht, wie es vorgeschrieben ist, und dies nicht nur beim Verpflichtungskredit für Horizon. Die Finanzkommission interessiert sich für dieses Thema, wir werden es in einer unserer nächsten Sitzungen nochmals prüfen.