Pfister Martin · Bundesrat · 2026-06-16

Wortprotokoll

Les valeurs-cibles pour l'orientation de l'armée s'appuient sur le profil de capacités défini dans le message sur l'armée 2024. L'armée fournit une prestation dans tous les domaines de capacité. Le message sur l'armée 2026 s'inscrit également dans ce profil de capacités.

Le risque d'un conflit armé en Europe voisine a augmenté. La détérioration de la situation géopolitique oblige à établir des priorités parmi les projets d'armement. Cela aurait des conséquences directes pour la Suisse.

Die wahrscheinlichsten Bedrohungen für die Schweiz sind hybride Konflikte und Angriffe aus der Distanz. Darauf fokussieren wir diese Armeebotschaft ganz klar; es wurde darauf hingewiesen. Grenzüberschreitend wichtige Infrastrukturen können zum Ziel werden, um die Schweiz und auch die umliegenden Staaten zu schwächen. Wir müssen nicht an der Grenze eines Konflikts sein, sondern wir können auch aus der Distanz bedroht werden. Deshalb muss die Armee stärker auf die Abwehr wahrscheinlicher Bedrohungen ausgerichtet werden. Ich kann Ihnen versichern, Frau Ständerätin Roth, dass wir das auch in den nächsten Jahren konsequent machen werden. Denn wir wollen jetzt nicht die Fähigkeiten auf der ganzen Breite stärken, sondern wir wollen in den wichtigsten Fähigkeiten nun wirklich auch verteidigungsbereit werden.

Mit dem Rüstungsprogramm 2026 wird die Beschaffung von Systemen für die bodengestützte Luftverteidigung kürzerer und mittlerer Reichweite vorgezogen. Weiter sind Investitionen in die Fähigkeit zur Abwehr von hybriden Bedrohungen vorgesehen, namentlich betrifft es die Abwehr von Minidrohnen, den Informatik-Cyberschutz und die elektromagnetische Aufklärung. Zu den Minidrohnen kann ich auch noch antworten: Es ist vorgesehen, dass wir da in den nächsten Jahren weitere Schwergewichte legen. Das Paket, das in diesem Jahr vorgesehen ist, reicht für die Bedürfnisse, die wir kurzfristig erfüllen müssen. Aber es ist selbstverständlich wichtig, dass wir im Bereich der Drohnen und der Robotik in den nächsten Jahren weiter ein Schwergewicht legen werden.

Die Armeebotschaft 2026 besteht aus drei Bundesbeschlüssen. Folgende Verpflichtungskredite werden beantragt: 2,4 Milliarden Franken für Investitionen der Rüstungsbeschaffung, ein Zusatzkredit von knapp 400 Millionen Franken für die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35 und schliesslich 562 Millionen Franken für das Immobilienprogramm. Die geplanten Ausgaben orientieren sich am Ziel des Parlamentes, bis 2032 für die Armee, für die Verteidigung 1 Prozent des BIP zur Verfügung zu stellen. Die Ausgaben bzw. die Verpflichtungskredite werden im ordentlichen Armeebudget eingestellt.

Die Finanzierung ist heute jedoch noch nicht gesichert. Die Finanzierung dieser Verpflichtungskredite hängt letztlich von der befristeten Erhöhung der Mehrwertsteuer und vom Entlastungspaket ab. Der verschuldungsfähige Rüstungsfonds, den der Bundesrat vorgesehen hat, ermöglicht Anzahlungen und damit die Erteilung von Aufträgen in der zweiten Jahreshälfte. Das ist auch der Grund, warum wir in diesem Rüstungsprogramm, in dieser Armeebotschaft Beschaffungen in der erwähnten Grösse vorgesehen haben.

Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sind massgebend dafür, ob wir die Beschlüsse, die Sie heute fassen, auch tatsächlich umsetzen und entsprechend die Anzahlungen vornehmen können. Ohne zusätzliche finanzielle Mittel müsste der Bundesrat künftig tiefere Verpflichtungskredite beantragen als geplant. Ebenso könnte die Armee Vorhaben erst später als geplant umsetzen. Dies würde die Sicherheit der Schweiz schwächen und die Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit verzögern. Selbstverständlich sind die Folgekosten, Frau Ständerätin Roth, Sie haben darauf hingewiesen, in den Kosten der Armee auch vorgesehen. Wir werden Ihnen das darlegen, wenn wir Ihnen aufzeigen, wie die Rüstung in den nächsten Jahren geplant ist. Dort ist auch ein Aufwuchs bei den entsprechenden Betriebskosten vorgesehen.

Noch zum Antrag der Minderheit Roth Franziska, auf den Bundesbeschluss über die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A nicht einzutreten: Es ist wichtig, dass wir die maximale Anzahl Flugzeuge beschaffen können. Wir haben Ihnen ausgeführt, dass es eigentlich viel mehr Flugzeuge brauchen würde, und es ist schmerzhaft für die Verteidigung, dass wir nur eine reduzierte Anzahl Flugzeuge beschaffen können. Herr Ständerat Dittli hat zu Recht darauf hingewiesen, dass wir unsere Regeln einhalten und uns an die Beschlüsse von Volk und Parlament halten müssen. In diesem Sinne sind wir darauf angewiesen, dass wir den grösstmöglichen Rahmen nutzen können, der uns aufgrund der demokratischen Beschlüsse zur Verfügung steht. Die Zahlen im Bundesbeschluss basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise mit Stand Januar 2018 und wurden auf den Stand per Ende 2025 aufgerechnet. Es ist wichtig, dass die bestehenden Möglichkeiten jetzt ausgeschöpft werden und wir den maximalen finanziellen Rahmen nutzen können.

Verschiedene Redner haben darauf hingewiesen: Der F-35A ist unverzichtbar, nicht zuletzt auch deshalb, weil wir, wenn wir dieses Projekt jetzt abbrechen würden, über keine Luftverteidigung verfügen würden. Das können wir uns gerade in der heutigen Situation nicht erlauben.

Die Beschaffung des F-35A ist keinesfalls missglückt, sondern die Beschaffung läuft in sehr geordneten Bahnen, wie bei kaum einem anderen Beschaffungsprojekt. Die einzige Problematik, Sie haben darauf hingewiesen, ist die Preisfrage. Aber ich zweifle nicht daran, dass sich die Schweiz, selbst wenn wir zu Beginn dieses Projekts keinen Fixpreis abgemacht hätten, trotzdem für dieses Flugzeug entschieden hätte. Es ist das richtige Flugzeug, gerade auch für die Schweiz und gerade auch für die veränderte Sicherheitslage. Aufgrund dieser müssen für die Luftwaffe nicht nur Flugpolizeiaufgaben, sondern muss ein umfassender Auftrag der Luftverteidigung vorgesehen werden. Dieser muss die Möglichkeit inkludieren, dass man über die Landesgrenze hinaussieht, über die nötige Sensorik verfügt und im Luftraum in Europa verbunden ist. Nur so können wir auch unsere eigenen Verteidigungsaufgaben richtig erfüllen.

Der F-35A ist kein Atomflugzeug, es ist kein Angriffsflugzeug auf Distanz. Er war von Anfang an als Multifunktionsflugzeug konzipiert, mit der Idee, dass man keine Mehrflottenstrategie haben muss, sondern dass die wesentlichen Elemente eines modernen Kampfflugzeugs in einem einzigen Flugzeugtyp konzentriert sind. Das ist für die Schweiz gerade deshalb von Vorteil, weil dieses Flugzeug über alle Möglichkeiten verfügt, die die Schweiz haben muss. In diesem Sinn ist eine Mehrflottenstrategie, wie sie die Schweiz früher vertreten hat, nicht mehr nötig.

Der F-35A wird in den nächsten Jahrzehnten in der westlichen Welt das meistverwendete Kampfflugzeug sein. Auch deshalb ist es für die Sicherheit der Schweiz zu bevorzugen.

Ich danke Ihnen, wenn Sie auf die drei Entwürfe eintreten und den Nichteintretensantrag der Minderheit Roth Franziska zum Entwurf 3 ablehnen.

[VS]