Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2026-06-16

Wortprotokoll

Ich möchte doch noch zwei, drei Repliken auf das Votum von Kollegin Roth machen. Für mich ist diese ganze Diskussion langsam schwierig auszuhalten. Sie haben ja gesagt, Frau Roth, Sie hoffen, wir würden es aushalten. In der Zwischenzeit ist es schon ein bisschen schwierig. Wir haben unsere Sicherheit dreissig Jahre lang vernachlässigt - sträflich vernachlässigt. Jetzt sind wir daran, da anzufangen, wo wir vor dreissig Jahren aufgehört haben. Die internationale Lage - ich glaube, das muss ich nicht mehr im Detail ausführen - hat sich massiv verschlechtert, und es sieht nicht danach aus, als ob sich irgendetwas verbessern würde.

Den F-35A hat nicht nur die Schweiz bestellt. Finnland, Deutschland, Polen, Belgien, all diese Länder haben ihn teilweise bereits und arbeiten damit, weil man dort ganz klar zum Schluss gekommen ist: Wenn man ein Flugzeug braucht, dann eines mit Qualitäten; eines, das den Gegner zuerst entdecken kann und selbst möglichst unentdeckt bleiben wird; und eines, das Informationen schnell mit Verbündeten teilen kann, es geht da um die sogenannte Interoperabilität.

In dem Sinne bitte ich Sie alle, auf die drei Bundesbeschlüsse einzutreten und diesen zuzustimmen.

Auch dem Verpflichtungskredit zur SIG-Sauer-Pistole ist zuzustimmen. Ich weiss nicht, ob sich Frau Roth dazu noch einmal äussern wird. Dazu wurde eine klare Evaluation gemacht. Es ist ein Schweizer Produkt. Würde man kein Schweizer Produkt wählen, wäre die Kritik, es sei kein Schweizer Produkt, man brauche ein Schweizer Produkt. Manchmal kann man tun, was man will, es ist auf jeden Fall falsch. Alle Auswertungen haben ergeben, dass diese Pistole aus sicherheitstechnischen Gründen kein Problem darstellt. Die Probleme mit der Ergonomie will man noch ausmerzen, und erst dann werden die Verträge unterzeichnet.

Ich bitte Sie also, auf die drei Entwürfe, wie von der Kommission vorberaten, einzutreten und diesen dann so zuzustimmen.