Dittli Josef · Ständerat · 2026-06-16

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir noch eine Bemerkung zu den Äusserungen von Kollegin Roth, was den F-35 betrifft. Wenn ich Kollegin Roth richtig verstanden habe, hat sie die Beschaffung als unpassend bezeichnet und durchblicken lassen, dass das Ausland langsam, aber sicher von gewissen Bestellungen abrücke. Das deckt sich nicht mit meiner Wahrnehmung, und ich meine, dass es auch nicht stimmt.

1.[NB]Der F-35 ist der europäische Standard, und unter dem Strich steigen die Bestellungen. Der F-35 entwickelt sich rasant zum Rückgrat der europäischen Luftverteidigung. Allein im letzten Jahr haben Länder wie Italien und Dänemark ihre Bestellungen nochmals aufgestockt. Auch Deutschland diskutiert nach dem jüngsten Aus seines Projekts ganz offen über den Kauf zusätzlicher F-35-Jets. Staaten wie Finnland, Polen und Rumänien treiben ihre Beschaffung konsequent voran. Man kann davon ausgehen, dass bis 2030 über 450 dieser Jets in Europa fliegen werden. Wer hier fast ein Auslaufmodell propagiert, dem sei gesagt, dass festgestellt werden kann, dass das Gegenteil der Fall ist.

2.[NB]Der F-35 ist das, was eine moderne Schweizer Luftverteidigung braucht. Den F-35 als reinen Tarnkappenbomber abzutun, greift technologisch ein wenig kurz. Der Jet ist eine hochmoderne, vernetzte Aufklärungs- und Einsatzzentrale. Gerade für ein klein dimensioniertes Land wie die Schweiz ist die sensorische Informationsüberlegenheit entscheidend. Bedrohungen müssen erkannt werden, bevor der Gegner überhaupt weiss, dass wir da sind. Das schützt nicht nur unseren Luftraum, sondern maximiert die Überlebenschancen unserer Pilotinnen und Piloten.

3.[NB]Die Anpassung der Stückzahl ist ein Beweis für unsere Budgetdisziplin. Auch ich hätte mir 36 gewünscht; der Kommissionssprecher hat die Haltung der Kommission dazu dargelegt. Aufgrund der bekannten Fakten wird die Schweiz nun halt weniger als die ursprünglich geplanten 36 beschaffen. Warum? Nicht, weil das Flugzeug schlecht ist, sondern weil der Bundesrat den Volkswillen und den vom Stimmvolk beschlossenen Finanzrahmen von 6 Milliarden Franken buchstabengetreu respektiert. Dies ist kein rüstungspolitisches Debakel, sondern gelebte schweizerische Budgetdisziplin. Wir kaufen das beste verfügbare System auf dem Markt und bleiben dabei im Budget.

Wer also den F-35 schlechtredet, betreibt aus meiner Sicht ideologische Symbolpolitik auf Kosten unserer Sicherheit. Der F-35 garantiert Interoperabilität mit unseren Nachbarn, technologische Spitzenklasse und den Schutz unserer Bevölkerung für die nächsten Jahrzehnte.

Ich bitte Sie daher, Kurs zu halten und auch auf den Entwurf 3 einzutreten.