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Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · Basel-Landschaft · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2026-06-17
Wortprotokoll
Die Mitte-Fraktion ist für Eintreten auf die Vorlage, lehnt die Rückweisung ab und unterstützt das Abkommen. Es wurde gesagt: Malaysia ist für die Schweiz ein wichtiger Partner in Südostasien. Das Land liegt in einer wirtschaftlich dynamischen Region und verfügt über ein Wachstumspotenzial, welches für die Schweiz interessant ist. Wir müssen unsere wirtschaftlichen Beziehungen breit abstützen, das ist uns allen klar, da sind wir uns einig.
Das Abkommen mit Malaysia verbessert den Zugang zu einem wichtigen Markt. Es reduziert Zölle, baut Handelshemmnisse ab, erhöht die Rechtssicherheit und schafft bessere Bedingungen für Schweizer Unternehmen. Diese haben das dringend nötig.
Die Mitte-Fraktion lehnt die Rückweisung der Vorlage ab. Das Abkommen ist das Ergebnis langer Verhandlungen. Die Rückweisung würde die Vorlage nicht verbessern, sondern verzögern und politisch schwächen. Wer jetzt zurückweist, setzt ein negatives Signal gegenüber einem wichtigen Partner in einer dynamischen Region und stellt ein ausgewogenes Verhandlungsergebnis unnötig infrage.
Auch den Minderheitsantrag lehnt die Mitte-Fraktion ab. Zusätzliche Vorbehalte oder Verschärfungen würden das Abkommen belasten und seine Wirkung schwächen. Ein internationales Abkommen ist kein innenpolitischer Wunschzettel, den man im Bundesbeschluss nachträglich beliebig ergänzen kann. Entscheidend ist, ob das Ergebnis für die Schweiz insgesamt vorteilhaft ist. Aus Sicht der Mitte-Fraktion ist dies klar der Fall.
Ein wichtiger Punkt betrifft die Nachhaltigkeit. Moderne Freihandelsabkommen müssen wirtschaftliche Interessen mit Verantwortung verbinden. Dazu gehören der Umweltschutz, Arbeitsstandards und die nachhaltige Entwicklung. Genau deshalb ist wichtig festzuhalten: Die Nachhaltigkeit ist im Abkommen enthalten. Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Malaysia verfügt über Bestimmungen zum Handel und zur nachhaltigen Entwicklung. Diese Bestimmungen sind nicht nebensächlich, sondern Bestandteil des Abkommens.
In diesem Sinn beantragt die Mitte-Fraktion Eintreten auf die Vorlage, lehnt die Rückweisung sowie den Minderheitsantrag ab und stimmt dem Abkommen zu.