Frick Bruno · Ständerat · 2003-09-16

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat die Versichertenkarten neu ins Gesetz aufgenommen. Was ist eine Versichertenkarte? Sie enthält die wesentlichsten Angaben, die ein Krankenversicherer braucht, um das ganze Gesundheitswesen seiner Versicherten administrieren zu können. Die Karte selber enthält nur Notfalldaten; weitere Daten aufzunehmen bedarf der Einwilligung der Versicherten. In der Bevölkerung bestehen Ängste gegenüber diesen Versichertenkarten, weil viele einen Eingriff in geschützte Daten befürchten. Das ist nicht begründet, weil das schweizerische Modell nur Notfalldaten enthält. Weitere Daten werden im Gegensatz zu ausländischen Vorbildern nur mit Einwilligung der Versicherten aufgenommen. Diese Karten haben alle grösseren Krankenversicherer - mit Ausnahme einer einzigen - eingeführt. Es sind Magnetstreifenkarten, welche heute technisch als ausgereift gelten. Es wird so sein, dass jeder Versicherte eine neue Nummer erhält. Diese neue Nummer wird in Zukunft die bisherige AHV-Nummer ersetzen. Der Bundesrat wird den Zeitpunkt der Einführung bestimmen.

Ich bin darauf aufmerksam gemacht worden, dass in Absatz 2 die französische Formulierung durch die Redaktionskommission oder den Nationalrat noch zu überprüfen sei.