Hofmann Hans · Ständerat · 2003-09-24

Wortprotokoll

Der Antrag der APK, auch die Zusammenarbeit zwischen EDA und EVD aufzunehmen, war in der Sache in unserer Kommission überhaupt nicht bestritten. Wir haben gehört, das sei vertraglich alles bereits geregelt, man hätte nicht im Sinn, daran etwas zu ändern, und vor allem - das ist die berechtigte Frage von Kollegin Slongo - müsste man dann auch für das EDI noch separat eine Ziffer aufnehmen. Wir sind der Meinung, dass Punkt 4 dieses Auftrages generell überprüft werden muss, wo es heisst, dass im Rahmen der Evaluation die Koordination zwischen der Osec und den verschiedenen Institutionen im In- und Ausland nötig sei, die sich an der Exportförderung mit beteiligen. Dazu gehört das EDA, dazu gehört das EDI, dazu gehören viele andere Institutionen. Dieser Bericht soll und muss umfassend sein. Ich denke, Sie ändern materiell nichts, ob Sie dem Antrag der APK zustimmen oder nicht; das gehört hinein.

Ich halte hier am Antrag der Kommission fest, dies nicht aufzunehmen, weil es sich erübrigt.