Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2003-12-09

Wortprotokoll

Sie stellen selber fest, dass im Bundesamt für Kultur ohne unser Dazutun eine vollständig neue Kontoführung eingeführt wurde, welche die Übersicht über die einzelnen Subventionstöpfe in diesem Bundesamt vollständig unübersichtlich und für diejenigen, welche die Budgethoheit haben, nicht nachvollziehbar macht. Seit zwei Jahren arbeitet man an einem neuen Rechnungsmodell; es ist deshalb vorab nicht einzusehen, weshalb man dieses neue Rechnungsmodell im Bundesamt für Kultur in dieser Art und Weise vorzieht und ein Fait accompli schafft. Das ist auch der Grund, weshalb wir Ihnen hier als Minderheit beantragen, grundsätzlich an den Ausgabenpositionen des letzten Jahres festzuhalten.

Es ist nicht möglich, aufgrund dieser neuen Kontogestaltung hier im Detail einzugreifen. Die Verpflichtungen gegenüber dem Personal sind um 1 Million Franken tiefer eingestellt. Es können sich also keine Probleme in Bezug auf Anpassungen der Besoldungen stellen, das ist klar geregelt.

Hingegen ist festzustellen, dass sich dieses Bundesamt in den letzten Jahren durch ein ausserordentliches Wachstum auszeichnet; das ist das eine Charakteristikum. Das zweite Charakteristikum ist, dass sein Budget ausschliesslich oder praktisch ausschliesslich aus Subventionsgaben besteht. So will es z. B. bei der bildenden Kunst ohne Begründung einen Aufschlag um 1,2 Millionen Franken haben.

Bezüglich meines Antrages muss ich eine Korrektur anbringen: Die Fahne ist falsch, wir beantragen Ihnen nicht eine Kürzung um über 50 Millionen Franken; es ist eigentlich erstaunlich, dass das erst heute und hier von meiner Seite festgestellt werden muss. Die effektiv im Budget eingesetzte Zahl beträgt 227 166 200 Franken. Was ich Ihnen beantrage, ist ein Festhalten an der Budgetgrössenordnung, am gleichen Budget des Vorjahres, des laufenden Jahres, also des Jahres 2003. Wie gesagt: Sie können auf diesem Vorjahresniveau bleiben, ohne im Personalbereich Probleme zu schaffen.

Ich beantrage Ihnen deshalb in Anbetracht der übrigen Sparübungen, die wir jetzt im Rahmen des Entlastungsprogramms durchgeführt haben, dass man hier dem Wachstum von gegen 4 Prozent Einhalt gebietet. Das Wachstum der Vorjahre macht diesen Stillstand durchaus möglich.